Cooles Linux-Kennzeichen
am 21.12.2007 von Die herrschende MeinungPreisfrage: Was hat dieses Kennzeichen mit Jura zu tun?(Antworten bitte als …
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger / Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Frage, ob der massenhafte Vertrieb von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsoz
Geheime Botschaften in Kfz-Kennzeichen ?
RA J. Melchior, Wismar / Das Internationale Institut für Horoskopanalyse verrät, was Ihr Kfz-Kennzeichen tatsächlich aussagt. Mir wurde folgendes Ergebnis präsentiert: „Hauptsignale dieses Kennzeichens sind Transformation und Verwandlung. Deshalb
Keine Rundfunkgebühr für rote Kennzeichen
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Kfz-Betrieb muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlands für die ihm zugeteilten “roten Kennzeichen” keine Rundfunkgebühr gezahlen. Ein dem Kfz-Betrieb gemäß § 16 Abs. 3 Fahrzeug-Zulassungsverord
Abmahnungen wegen Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen VII
advobLAWg / Auf eine sog. Nichtigkeitsklage hin hat das Bundespatentgericht das europäische Patent zum Schutz von Strukturierungsprogrammen für eine Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung (u.a. KFZ-Kennzeichen) mit Wirkung
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat
Angewandte Kriminalistik
LawBlog / Beschuldigter eines Strafverfahrens kann man schnell werden. Zum Beispiel als Besitzer eines roten Golf. Am angeblichen Tatort, einer Verkehrskreuzung, erklärt die Zeugin N., der Fahrer des roten Golf habe Herrn J. mit der Faust geschlagen. Der rot
GEWINNER
LawBlog / Die Gewinner der Kalenderverlosung stehen fest: Zaff (Kommentar 48) Maria (Kommentar 7) Karsten (Kommentar 37) Rainer (Kommentar 23) Volker Kächele (Kommentar 32) Da komischerweise bei allen Gewinnern die automatische E-Mail-Anzeige nicht funkti
“Thor Steinar”
Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die
Die Polizei bittet vorzusprechen
kanzlei-hoenig.info / Die Polizeiinspektion 33 München-Laim schrieb am 30.5.2005 an meinen Mandanten: Sehr geehrter Herr Dr. S.! Am 17.03.05 wurde das Kfz mit dem kennzeichen M-** **** anlässlich einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt. Anhand
Ich habe gesündigt
Andere Ansicht / in tiefer Demut bekenne ich: Da ich mein Infopath-Formular unter Linux nicht öffnen konnte, musste ich notgedrungen den Internetexplorer unter Linux installieren. Vielleicht kann mir jemand helfen, bevor ich in die Hölle komme. Gibt es Linux-Softwa
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Firmen- und Belegschaftsparkplätzen
arbeitsrechtblog / Zur Verdeutlichung der Problemlage mag ein Fall aus der Praxis dienen: Der Betriebsratsvorsitzende kommt Montag früh in die Firma reibt sich verwundert die Augen. Wo Freitags noch 100 freie Belegschaftsparkplätze waren, ist am Montag plötzlich ein
Schleierfahndung, Teil II
Die herrschende Meinung / Ob es Statistiken gibt, wie oft ein Bundesbürger im Schnitt in verdachtsunabhängige Polizeimaßnahmen gerät, weiß ich nicht. Ob es allerdings zweimal oder mehr im halben Jahr ist, wage ich zu bezweifeln.Nachdem ich schon im Dezember von me
Preisfrage: Darf Papst Benedikt bei der Bundestagswahl wählen?
Jurabilis / Darf Papst Benedikt zur Bundestagswahl 2005 seine Stimme abgeben? Das ist die Preisfrage des Monats April bei Migrationsrecht.net . Zu Gewinnen gibt es die Beck-Textausgabe Ausländerrecht. Veredelt garantiert jede juristische Heimbibliothek.Die Antw
Fremde Marken und Kennzeichen
Handakte WebLAWg / Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Benutzer nicht ohne weiteres sichtbaren HTML-Quellentext bzw. in den META-Tags ein fremdes Kennzeichen als Suchwort verwen
Linux Verband erwirkt einstweilige Verfügung gegen den NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux Verband hat eigenen Angaben zufolge eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Danach wird der Rundfunkanstalt verboten, bei der Präsentation von Wahlumfragergebnissen das Logo der Softwarefirma Microsoft einzublenden. Der Beschl
Arme „Harley Davidson“-Fahrer
ElbeBlawg / Der Halter einer „Harley Davidson“ kann bei Platzmangel an seinem Motorrad keine Ausnahmegenehmigung für ein verkleinertes Saisonkennzeichen verlangen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz, berichtet Beck online. Es verwies z
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