confetti.de
am 17.01.2006 von http://domecht.twoday.net/
Das Urteil (vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) des LG Düsseldorf zur Domain confetti.de ist jetzt als .pdf-Datei bei jurpc.de abrufbar:1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen confetti und seit 1996 unter Nutzung der Domain confetti.de die Bereitstellung von Informationen und die Plaung von Events, Feiern, Partys und Festen jeder Art anbietet, kann gegenüber einem seit 1999/2000 auf dem deutschen Markt tätigen Unternehmen Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung confetti für die genannten Tätigkeiten verlangen, da insoweit bereits zu einem früheren Zeitpunkt ein Schutz im geschäftlichen Verkehr für diese Tätigkeiten entstanden ist.
2. Aus dem gleichen Grund kann …
confetti.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen confetti und seit 1996 unter Nutzung der Domain confetti.de die Bereitstellung von Informationen und die Plaung von Events, Feiern, Partys und Festen jeder Art anbietet, kann gegen…
LG Düsseldorf: confetti.de
domainundrecht.de / JurPV: LG Düsseldorf, Urteil vom 23.11.2005 (Az.: 34 O 218/04) “Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen “confetti” und seit 1996 unter Nutzung der Domain “confetti.de” die Bereitstellung von …
LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
domainundrecht.de / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von co…
LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
domainundrecht.de / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von con…
confetti.de
domainblog / Jörg Janssen teilt mit, dass der Kollege Strömer wieder einmal ein schönes Urteil erstritten hat:Die 4. Kammer für Handelssachen am Landgericht Düsseldorf hat am 23.11.2005 nach den Anträgen von Confetti.de entschieden. …
confetti.de II
domainblog / Mittlerweile liegt mir das Urteil (LG Düsseldorf, vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) in der Sache confetti.de vor. Nach Abmahnung durch ein in London situiertes Unternehmen, das Inhaberin der Domain confetti.co.uk ist, beschritt der Inhaber von …
Domain-Newsletter #291
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu - Sunrise Period läuft reibungslos! __.eu-Validierung - Wettlauf gegen die Zeit __Vertipper-Domains - Spielzeug für Zocker? __Düsseldorf - confett…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
Das alleinige Halten einer Domain muss keine Zeichenbenutzung darstellen
Die herrschende Meinung / Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschiede…
BGH: literaturhaus.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 16.12.2004 - I ZR 69/02 Literaturhaus Der Bezeichnung Literaturhaus e.V. fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden Kunst und…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
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