Concordia - misstrauisch ?
am 27.12.2006 von RSV-Blog
Dem Mandant wurde eine Nötigung im Straßenverkehr vorgeworfen. Nach Freispruch in der Hauptverhandlung habe ich der Concordia meine abschließende Gebührennote übersandt. Daraufhin wurde folgende sinnreiche Korrespondenz geführt. Die Concordia schrieb:
„Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt!
Für Ihr Schreiben vom 21.11.2006 danken wir Ihnen.
Sie teilten uns mit, daß unser Versicherungsnehmer freigesprochen worden ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die gesamten Kosten einschließlich der notwendigen Auslagen von der Staatskasse zu erstatten.
Selbstverständlich sind wir gerne bereit, den von Ihnen in Rechnung gestellten Betrag schon jetzt auszugleichen. Es handelt sich bei dieser Zahlung um einen Vorschuß.
Wir bitten Sie vorher allerdings um eine verbindliche Zusage, daß Sie diesen Vorschuß in vollem Umfang - also unabhängig von der Höhe der Kostenerstattung durch die Staatskasse - zurückzahlen, sobald Ihnen die Staatskasse die notwendigen Auslagen Ihres Auftraggebers erstattet hat.”
Antwort meinerseits:
„Schadensnummer: 60-13-06-34463-0
Sehr geehrter Herr K.,
in obiger Angelegenheit danke ich zunächst herzlich für den Hinweis, dass im Falle eines Freispruchs die Kosten und notwendigen Auslagen des Freigesprochenen von der Staatskasse zu erstatten sind, was hier allerdings bereits bekannt war. Im Übrigen bitte ich allerdings um Verständnis, eine „verbindliche Zusage” von Selbstverständlichkeiten ebenso wenig für erforderlich wie derartige Bitten überhaupt für angebracht zu halten. Schließlich darf ich daran erinnern, dass …
Asozial misstrauisch
Juristisches und Sonstiges / Wenn am Eck ein Bettler in neuen Fila-Sportschuhen sitzt, habe ich so meine Bedenken.…
Concordia und die Mathematik
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Concordia - rechnet immer noch falsch
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Concordia - Es geht auch anders
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Die Staatskasse reguliert, wo die ARAG sich weigert
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Doch Auslagen für Verteidiger
LawBlog / Auch Wahlverteidiger erhalten Auslagen erstattet. Anderer Auffassung nur ein Bezirksrevisor (hält hauptberuflich den Deckel auf der Staatskasse) am Landgericht Düsseldorf. Der für die Kostenentscheidung zuständige Rechtspfleger der Strafkammer ha…
D.A.S. - droht jetzt mit „rechtlichen Schritten”
RSV-Blog / Die permanente Leistungsverweigerung (vgl. zuletzt http://www.rsv-blog.de/290) dauert an, knapp drei Wochen nach meiner Beschwerde liegt nun ein Antwortschreiben der Direktion des D.A.S. vor, das - gerade wegen der Drohung am Ende mit „rechtlichen…
Concordia - Die Kunst der Freiwilligkeit!
RSV-Blog / Es kommt ja in letzter Zeit sowohl beim Verfasser als auch bei den Kollegen immer öfter vor, daß die Concordia für Erheiterung sorgt. Diesmal hat sich der selbst propagierte “Testsieger” allerdings eine Stilblüte ausgedacht, die die L…
Concordia - lernt’s nicht
RSV-Blog / Nach Hauptverhandlung Abrechnung einer Bußgeldsache an Concordia, wobei die Pauschale 7002 einmal für das Verwaltungs- und einmal für das gerichtliche Verfahren in Ansatz gebracht wurde. Die Concordia kürzt wiederum die Rechnung (s. auch http://w…
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