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domainblog | 30. November 2005 — Bei den Kollegen von netlaw.de findet man die interessante Entscheidung des LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a O 9/05) zu…
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Wird mit einer Domain eine rein privat genutzte Website adressiert, scheiden Unterlassungsansprüche aus Marken- und Titelschutzrechten aus. Allein die Tatsache, dass der Domain-Inhaber erst nach einer Abmahnung und mehr als ein Jahr nach der Registrierung eine Internetseite einrichtet, lässt noch nicht zwingend auf eine geschäftliche Nutzungsabsicht schließen. Eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr wird zwar dann angenommen, wenn eine Domain zum …
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Kosten bei sofortigem Anerkenntnis
domainblog | 16. Februar 2005 — Eine neue Domain- bzw. Kostenrechtentscheidung vom LG Düsseldorf (Urteil vom 2. Februar 2005, Az: 34 O 206/04) bei netlaw.de: »Lei…
Erstbegehungsgefahr: OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
ungenutzte Domain
domainblog | 18. Februar 2005 — Bei muepe.de findet sich der Hinweis auf ein aktuelles Urteil des LG München I (Urteil vom 18.03.2004, 17 HK O 16715/03): »Wer ein…
kettenzüge.de
domainblog | 8. März 2006 — Wie intern.de berichtet, liegt laut Rechtsanwalt Hajo Rauschhofer aus Wiesbaden das Urteil 2. Instanz im Streit um die Domain kett…
OLG Hamburg: Domain-Hiding
domainundrecht.de | 22. Februar 2005 — JurPC: "Der im Impressum einer Internetseite als Verantwortlicher genannte Diensteanbieter ist - insbesondere im Fall des sog. Dom…
Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens
Handakte WebLAWg | 7. April 2007 — Aufwendungen für den Erwerb einen Domain-Namen sind Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut d…
Sedo Domain Parking: Hanseatisches OLG: Sedo Domainparking, sponsored links und test24.de - Die Verwendung einer Domain im Rahmen einer Sedo Domainpark…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 18. April 2007 — 1. Der Aussagegehalt einer Sedo Domainparking-Webseite erschöpft sich nicht darin, dass auf der Leitseite die hervorgehobene Angab…
Google erstreitet Domain
MarkenBlog | 10. Mai 2006 — Der Suchmaschinenkonzern Google Inc. aus Mountain View in Kalifornien hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…
