EU-Mahnverfahren
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Das Europ??ische Mahnverfahren kann ab heute, das europ??ische Verfahren f??r geringf??gige Forderungen kann ab 1. Januar 2009 …
Computer-implementierte Erfindungen und Patente
Nachdem das Europäische Parlament den von der Kommission vorgeschlagene (und vom Europäischen Rat bestätigte) Richtlinienentwurf nicht angenommen hat, ist es nun wieder am Europäischen Patentamt, die diesbezügliche rechtliche Situation zu klären.
Das EPA hat eine separate "microsite" zum Thema Computer-implementierte Erfin… » Vollständiger ArtikelThemen: Erfindungen , Parlament , Patente
Erschienen 29. August 2005 auf http://eu-law.blogspot.com.
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Patentserver
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 20. November 2007 — Wer eine technische Erfindung gemacht hat und diese zum Patent anmelden will, kann sich jetzt über Voraussetzungen und Verfahre…
Patente Für Medizinische Verfahren: Patente für medizinische Verfahren?
Handakte WebLAWg | 8. August 2006 — Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfin…
Humboldt Forum Recht: Gen-Patente Pro und Contra
Law & Lifestyle | 15. Juni 2006 — Mit dem Titel "Gen-Patente Pro und Contra - Rechtliche Rahmenbedingungen und Ethik" ist ein neuer interessanter juristischer Bei…
Richtlinien zu computerimplementierten Erfindungen veröffentlicht
decker.eu | 16. August 2006 — Das österreichische Patentamt veröffentlichte in der August-Ausgabe des Österrreichischen Patentblattes neue Richtlinien zur Bearb…
Widerruft der Käufer einen Kauf über das Internet oder Telefon braucht er keinen Wertersatz zu leisten
www.rechtsklarheit.de | 29. November 2009 — Die bisherige deutsche gesetzliche Regelung, dass der Verbraucher bei einem wirksamen Widerruf eines Kaufvertrages z.B. über…
Computerimplementierte Erfindungen
Handakte WebLAWg | 6. Juli 2005 — Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum "Vorschlag für eine Richt…
Forderung nach einer Resolution gegen Softwarepatente
Euro Law | 1. September 2005 — Das EU-Parlament kommt in Sachen Softwarepatente nicht zur Ruhe: Florian Müller, Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com ford…
Markenrechtlicher Erfinder
markenrecht24.de | 18. Januar 2012 — Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar…
