Computer-GEZ: Hat sich der Gesetzgeber ausgetrickst?
am 20.03.2007 von LawBlog
Auf akademie.de erklärt Dietrich von Hase, wieso die meisten Gewerbetreibenden und Freiberufler auch seit Jahresanfang keinen PC bei der GEZ anmelden müssen. Der Autor verweist auf das Gesetz, wonach die Rundfunkgebühr für einen PC nur anfällt, wenn auf dem gleichen “Grundstück” noch kein anderes Rundfunkgerät angemeldet ist.
Von Hase erklärt, was nach seiner Meinung unter “Grundstück” zu verstehen ist: die jeweilige Parzelle. In der Konsequenz bedeute dies, dass für die weitaus meisten Betroffenen, die in mehrfach genutzten Objekten sitzen, …
GEZ-Gebühren für PCs: Hat der Gesetzgeber sich ausgetrickst?
RA J. Melchior, Wismar / Vor einigen Monaten sorgte das AbGEZocke von internetfähigen PCs für einigen Wirbel. Nach einem Bericht bei tecchannel könnte es sich hier um einen Sturm im Wasserglas gehandelt haben, „Seit Januar 2007 besteht per Gesetz Rund…
Fairness, Gerechtigkeit und Solidarität (2.)
Abgemahnt.com / oder auch: Schaden macht klug. Vielleicht alle anderen, aber nicht die GEZ. Nachdem bereits der Versuch GEZ-unfreundliche Formulierungen zu unterbinden, für die GEZ in einem PR-Desaster endete, hatte die Website akademie.de der GEZ eine Frist gesetz…
Grundkurs: GEZ abmelden
LawBlog / Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung: Auf akademie.de erklärt Dietrich von Hase eingehend, wie man sich am elegantesten aus dem öffentlich-rechtlichen Würgegriff befreit. Das darf man natürlich nur, wenn man tatsächlich kein Fernseh-…
Rundfunkgebührenpflicht für einen gewerblich genutzten internetfähigen PC
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Ein gewerblich genutzter internetfähiger Computer unterliegt nicht der Rundfunkgebührenpflicht wenn er in der Privatwohnung des Rundfunkteilnehmers betrieben wird und dieser für die dort vorgehaltenen Rundfunkempfangsgeräte Rundfunkgebühren entr…
GEZ für Internet-PCs
RA-Blog / Die c’t berichtet über erregte Gemüter und kursierende Falschinformationen im Zusammenhang mit der Einführung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs und Mobiltelefone zum 01.01.2007. Betroffen sind alle, die nicht in den Genuss der…
Gegenabmahnung, neue Texte zur PC-Gebühr
Handakte WebLAWg / Teilweise haben sie es ja eingesehen. Die GEZ-”Wortverbotsliste” ist vom Tisch. Aber das ist ja nicht alles. Auch wenn die GEZ in ihrer ursprünglichen “Abmahnung” und dann der SWR quasi als – tatsächlich rechtsfähiger – “Rech…
» Rechtlich ausgetrickst: Keine GEZ als PC-Rundfunkgebühren für Betriebe, Freiberufler, Vereine, Private? - Online lernen bei akademie.de
Nach allgemeiner Meinung müssen seit Januar 2007 Betriebe, Freiberufler und Vereine so genannte PC-Rundfunkempfangsgebühren an die GEZ zahlen, wenn Sie einen PC oder ein anderes neuartiges Rundfunkempfangsgerät wie ein UMTS…
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