Compliance für alle juristischen Personen?
am 13.03.2008 von Handakte WebLAWgDa hat ein Bischof einen Priester in einem Dorf eingesetzt, der wegen Mißbrauchs Minderjähriger vorbestraft war (darüber ist viel berichtet worden, etwa in der SZ vom 13.3.2008). Tatsächlich kam es - laut Anklage - zu 22 weiteren Fällen. Dabei gab es eine Richtlinie der deutschen Bischöfe, die genau …
AG Düsseldorf: Kein wirksamer Klingeltöne-Vertrag bei Minderjährigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG (Urt. v. 02.08.2006 - Az.: 52 C 17756/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Minderjähriger die Kosten für einen abgeschlossenen Klingeltöne-Vertrag zu bezahlen hat.Im vorliegenden Fall klagte die Minderjährige auf Rückzahlung der geza…
Die unglaublich gerechte Betriebskostenverteilung
Handakte WebLAWg / Erneut hat sich der BGH mit der Verteilung von Betriebskosten befasst. Nach der Bestätigung, dass das Abflussprinzip auch im Mietrecht angewendet werden kann (BGH v. 20.2.2008 VIII ZR 49/07) und nach “Personen” nur anhand der tatsächlic…
VORBESTRAFT
LawBlog / Eine Polizistin hat gegenüber meinem Mandanten behauptet, er sei vorbestraft. Der Mann wies das empört zurück. Denn tatsächlich gab es in seinem Leben nur ein Ermittlungsverfahren. Das wurde nach § 153a Strafprozessordnung eingestellt. Gegen Za…
Regierungsrechner
Kleinblog | David Klein / Ist dieser Computer Ihnen persönlich zur Arbeit für die US-amerikanische Regierung zugewiesen worden? [Aus dem Feedbackformular von Leenovo] Gegenfrage: sollte er? Und wenn ja, bekomme ich dann endlich mal einen vernünftigen Support?…
Priester muss Kirchenglocken ertragen
Handakte WebLAWg / Jahrzehntelang stand er im Dienste des Herrn - doch zu seinem Lebensabend mag ein französischer Priester keine Kirchenglocken mehr hören. Seine Klage gegen das Glockengeläut in einem burgundischen Dorf scheiterte. Der Ex-Geistliche Alain Ponsar ha…
Zulassung vom Bischof
RA-Blog / Anders als in meinem Beitrag vom 15.09.2006 vermutet, gibt es tatsächlich Anwaltszulassungen, die durch einen Bischof erteilt werden. Vielen Dank an den Kommentator, der mich darauf aufmerksam gemacht hat. Und Entschuldigung an alle Kirchenanwälte…
Bischof gesucht
Obiter Dictum / Der Bischof des Bistums Hildesheim, Dr. Josef Homeyer, ist im August 2004 emeritiert worden. Seitdem ist das Amt unbesetzt, das katholische Kirchenrecht spricht von der sog. Sedisvakanz. Zum derzeitigen rechtlichen Status der Diözese und den Verpfli…
Richtervorbehalt - Theorie und Praxis
Handakte WebLAWg / Seit bei dem Thema “Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht” am 10. April 2008 Herr Ralf Zosel die Frage stellte, ob der Richtervorbehalt dem mit ihm verbundenen Anspruc…
» beck-blog DIE EXPERTEN » Blog Archive » Compliance für alle juristischen Personen?
» Missbrauchsprozess gegen Priester Das Schweigen des Hirten - Bayern - sueddeutsche.de
Missbrauchsprozess gegen Priester Das Schweigen des Hirten ,Der pädophile Pfarrer von Riekofen muss sich nun vor Gericht verantworten. Sein Bischof Gerhard Ludwig Müller ignorierte im Umgang mit ihm die Richtlinien der deutschen Bis…
