Coccodrillo gegen Lacoste
am 27.12.2005 von http://www.recht-blog.com
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.
BGH, Beschl. v. 22. September 2005 - I ZB 40/03 - Bundespatentgericht
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 43 Abs. 2 Satz 1
Sachverhalt der Entscheidung:
Gegen die am 8. Mai 1999 angemeldete, für Bekleidungsstücke, T-Shirts, Sweatshirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen eingetragene Wort-/ Bildmarke Nr. 399 26 788
BGH: coccodrillo
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden B…
BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo. Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umr…
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog / 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnun…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
“Malteserkreuz”
Handakte WebLAWg / Behält der mit der älteren Marke identische oder ähnliche Bildbestandteil einer aus einem Wort- und einem Bildbestandteil bestehenden jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung, kann das Vorliegen von Verwechslungsgefahr zu bejahen…
Vollständige Löschung (39/2005)
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CIA gency
MarkenBlog / Unter der Registernummer 39902841 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die Wort-/Bildmarke Die Marke beansprucht mit Priorität vom 20.01.1999 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Werbung; Unterhaltung,…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 Wortmarke Nizzaklasse: 09 orangegate Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35, 38, 42 Raiffeisen Volksbank Ostallgäu Wortmarke N…
Update: Wort-/Bildmarke Raider
MarkenBlog / Update zur Wort-/Bildmarke Raider Registernummer: 30440435 , über die am 26. November hier berichtet wurde. Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet. In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzi…
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