Coca-Cola verklagt Pepsi wegen Flaschen-Design

Hybrid-Flasche: Pepsi - Coca Cola

Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit wohl geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola.

Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten Flaschendesign vor.

Die Flaschenform sei ein einzigartiges Erkennungsmerkmal für Coca-Cola.

Pepsico räumte ein, dass es seit 2007 neue Flaschen benutzt, wehrt sich aber gegen den Vorwurf, dass dies gegen Coca-Cola-Rechte verstoße.

Anders als in einigen Medien berichtet, handelt es sich nicht um einen Geschmacksmusterstreit. Da die Schutzfrist von Geschmacksmustern nach 25 Jahren endet, wäre solche Rechte bereits vor einigen Jahrzehnten abgelaufen.

Stattdessen geht es um die Verletzung der Rechte an der für das Flaschendesign bestehenden 3D-Marke. Eine solche 3D-Marke besteht mit Wirkung in Deutschland seit 25. Juni 2002 ebenfalls. An diesem Tage wurde die 3D-Marke als als europäische Gemeinschaftsmarke im spanischen Alicante angemeldet (siehe Marke EM 002754067).

Anders als das Geschmacksmuster schützt die Mark…