CNN.com - Beer-guzzling bears and other strange tales - Dec 27, 2004
am 28.12.2004 von http://bonnblawg.blogspot.comCNN.com - Beer-guzzling bears and other strange tales - Dec 27, 2004 Der etwas andere Nachrichtenrückblick: die stories auf CNN.com, die mittels des Button e-mail this an einen anderen user geschickt wurden. Interessant ist hier auch, daß nach den (nach meiner Auffassung) unsäglich unsinnigen BGH Entscheidung …
Purity of German beer/Reinheitsgebot in Deutschland
Transblawg / Bundesverwaltungsgerichtentscheidung zu Schwarzbier (Az. BVerwG 3 C 5.04). The German Federal Administrative Court today decided that a German beer to which sugar was added can be called beer nonetheless. It overruled a decision of the Frankfurt an…
Softwarepatente/Open-Source bzw. “The Great Free Beer Debate”
ipweblog.de / Vielen Dank an Patentanwalt Axel H Horn (BLOG@IP::JUR) für seinen Hinweis auf den netten Artikel “The Great Free Beer Debate” von Patent Attorney David Musker. Wer sich mit der derzeitigen Lage bezüglich Softwarepatenten auseinanderzuse…
OLG Düsseldorf: Einstweiliger Rechtsschutz bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das LG Lübeck es abgelehnt, gegen eine Spam-E-Mail die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes in Form einer einstweiligen Verfügung zuzulassen, vgl. die Kanzlei-Info v. 06.10.2004.Nun hat das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22…
Was ist Bier?
Rechtblog / Mit dieser Frage hatte sich der Bundesfinanzhof (BFH) in einem Fall zu befassen, in dem es um die Besteuerung eines aus den Niederlanden unter der Bezeichnung “malt beer base” bezogenen Produktes ging. Unter Zusatz von Limonade wurde das…
Beurteilung einer unverlangten Werbung per E-Mail
Handakte WebLAWg / Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Werbenden erhalten hat, isoliert betrachtet werden. Denn es muss berücksichtigt werden, dass Werbung per E-Mail den Keim zu ein…
Berliner Examenstermine 2004/II verschoben!!!
Jurabilis / Das JPA Berlin hat die Termine für die aktuelle Kampagne ohne besondere Hinweise o.ä. um 10 Tage nach hinten verschoben. Die Pflichtfachklausuren werden in einer Gruppe absolviert. Die Termine lauten daher wie folgt: Mittwoch, 08.12.2004 Z I Donne…
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