Cloppenburg vs. Cloppenburg
am 04.08.2005 von Handakte WebLAWgDer skurrile Rechtsstreit der zwei Familienstämme des Textilhändlers Peek & Cloppenburg hat vorerst ein Ende gefunden. Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat am heutigen Donnerstag ein Urteil (AZ …
Namensstreit bei Peek & Cloppenburg
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen Peek & Cloppenburg Hamburg und Peek & Cloppenburg Düsseldorf. Wie bei Aldi, ist die Bundesrepublik für die Marke Peek & Cloppenburg in Nord und Süd geteilt. Die Hamburger, korrekt…
WIPO: Peek & Cloppenburg gewinnt Domain
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Peek & Cloppenburg KG aus Düsseldorf die Domain peekundkloppenburg.com erstritten. Die Domain befand sich im Besitz eines us-amerikanischen Inhabers, der die Web…
Löschungen (45/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 45 Kalenderwoche. 1 089 599 Nizzaklasse: 25…
Eintragungsfähigkeit einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke
Rechtblog / Die Wortmarke Cloppenburg ist eintragungsfähig für Dienstleistungen der Klasse 35 ( Dienstleistungen des Einzelhandels), da sie die geografische Herkunft der Dienstleistungen i. S von Art 7 lit. c GMV nicht zu bezeichnen vermag. Dies liegt …
Cloppenburg ist eintragungsfähig
MarkenBlog / das hat das Europäische Gericht Erster Instanz im Verfahren um die Klage der Peek & Cloppenburg KG gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entschieden. (AZ: T‑379/03) 1 Am 24. Oktober 2000 meldete die Klägerin nach der V…
Brennend
Großbuden-N... / Hier brennt die Luft, was aber in keinerlei Zusammenhang mit den (wie ich vermute) hohen Außentemperaturen steht. Nein, unser aktuelles Projekt is gaining momentum, wie man so schön sagt. Fein, denn brennende Luft finden wir toll. Die eignet sich a…
Ich, der Anwalt
chris.blog » Jura / Nachdem ich mich erst beim Amtsgericht Cloppenburg, dann bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg und hernach bei der Polizeidirektion Oldenburg vergnügt habe, bin ich nun in meiner vierten Ausbildungsstation angelangt. Ab sofort und bis zu den Examensk…
MarkenR Nr. 01/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 01/2006 Seite AUFSÄTZE Völzmann-Stickelbrock Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 1 RECHTSPRECHUNG EuGH Standbeutel BGH Segnitz.de BGH Hufeland.…
Fleischskandal: “Nur Spitze des Eisbergs”
Handakte WebLAWg / Der Skandal um verdorbenes Geflügelfleisch aus einem Betrieb im niedersächsischen Lastrup scheint größere Ausmaße anzunehmen als bisher bekannt. “Man kann davon ausgehen, dass das Prinzip schon länger läuft”, sagte am Samstag ein S…
Neu: die Galerie
ius.blog / Die schönen Künste werden von großen Künstlern in die sinnlich wahrnehmbare Welt transportiert. Leider gibt es aber weitaus mehr Menschen, die sich für große Künstler halten, als solche, die es tatsächlich sind. Schlimmer noch: So mancher, de…
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