Climate Change Bill: Lessons from Europe

In dieser Woche stehen im Senat die weiteren Beratungen des „American Clean Energy and Security Act“, der sogenannten Climate Change Bill auf dem Programm. Vor dem auswärtigen Ausschuss des Senats wurden unter dem Titel „Lessons from Europe“ die Auswirkungen der Klimapolitik auf die Wettbewerbsfähigkeit mit Fokus auf Europa diskutiert. Hierzu hatte das Gremium unter anderem auch Vertreter von deutschen Industrieunternehmen zur Stellungnahme eingeladen.

Die Obama-Administration steht bei ihrer Klimaschutz -Gesetzgebung aber noch vor weiteren Herausforderungen: Die im Gesetz enthaltenen Schutzmaßnahmen gegen Importe aus Staaten ohne vergleichbare Klimaschutzgesetzgebung, die sogenannten „border measures“, wären zwar für Deutschland vorteilhaft, stehen aber insgesamt in der Kritik. Die US-Chamber setzt ihren Widerstand gegen die Einführung des Emissionshandels fort. Bei den Anhörungen im Senat haben sich unter anderem Vertreter von BASF, aber auch Vertreter anderer europäischer und amerikanischer Chemieunte…