Ein letztes Mal durchgestrichene Hakenkreuze?
DPMS INFO | 22. März 2006 — Die Jurastudentin hat beim Fernsehsender N-TV entdeckt, dass Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, bei der Staatsanwalt…
Claudia Roth erstattet Selbstanzeige
Unglaublich, aber wahr! Die Bundesvorsitzende der Grünen hat bei der Staatsanwalt- schaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens eines möglicherweise verfassungs- feindlichen Symbols gestellt. Ob es ein Ermittlungsverfahren geben werde, müsse noch geprüft werden, sagte die Sprecherin. Roth teilte mit, dass sie einen Button getragen habe, der ein durchgestrichenes Hakenkreuz zeigt. Damit kö…
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Freispruch für Anti-Nazi-Symbol
strafblog | 24. März 2006 — In den letzten Tagen wurde viel darüber geschrieben: Die Claudia Roth von den Grünen hat demonstrativ Selbstanzeige wegen des Trag…
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Claudia Roth
Andere Ansicht | 12. Juni 2006 — Mit großer Betroffenheit und noch größerer Empörung lesen wir bei Spiegel Online, daß die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen di…
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
ElbeBlawg | 25. September 2006 — Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat. Ü…
Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger | 20. Juni 2007 — Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu …
Durchgestrichenes Hakenkreuz: Strafrecht: Auch durchgestrichenes Hakenkreuz strafbar
Recht und Alltag | 9. November 2005 — Viele Linke tragen es in verschiedenen Variationen, hier in Friedrichshain-Kreuzberg gehört es zum Alltag, ein durchgestrichenes H…
Wie Macht Man Ein Hakenkreuz: Erleichterung macht sich breit
andere Ansicht vertretbar | 15. März 2007 — Wie der Bundesgerichtshof heute entschied (vgl. Bericht der Welt), macht man sich nicht wegen des Verwendens der Kennzeichen …
Nazi-Gegner als Verfassungsfeind verurteilt
strafblog | 29. September 2006 — Eigentlich habe ich mir kaum vorstellen können, dass das Stuttgarter Landgericht den bekennenden Nazi-Gegner und Inhaber des Onlin…
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG | 23. März 2006 — Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichene…
