circulus vitiosus
am 18.10.2006 von http://www.unfehlbar.net
Es spricht das Bundessozialgericht:
[Grobe Fahrlässigkeit] ist eine besonders grobe und auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung, die das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigt. (BSGE 42, 184, 187; Hervorhebung von mir.)
Und ein Zirkelschluss ist …
Bei kurzem Seitenblick auf die Karte noch keine grobe Fahrlässigkeit
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 1. Dezember 2004 (Az.: 3 O 266/04) entschieden, dass ein kurzer Blick zur Landkarte auf dem Beifahrersitz noch keine grobe Fahrlässigkeit ist. Daher verliert ein Autofahrer auch nicht seinen Kaskoschu…
Kurzer Seitenblick - Fahrlässigkeit?
Recht und Gesetz / Ein kurzer Blick zur Landkarte auf dem Beifahrersitz ist noch keine grobe Fahrlässigkeit. Deshalb verliert ein Autofahrer auch nicht seinen Kasko-Versicherungsschutz, wenn er durch die Unaufmerksamkeit einen Unfall verursacht. So entschied das Landg…
Keine grobe Fahrlässigkeit des Auffahrenden
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil (Az.: 9 U 123/04) vom 12. November 2004 entschieden, dass ein Autofahrer nicht zwangsläufig grob fahrlässig handelt, wenn er bei Dunkelheit auf einen gut erkennbaren Wagen auffährt, der nach …
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 6.4.2006 in dem Verfahren B 7a AL 64/05 R hat das Bundessozialgericht sich mit der Aufhebung bzw. Rücknahme von Arbeitslosenhilfebewilligungsbescheiden und der Frage der Anhörungspflicht befasst: Die Revision des Kläger…
Versuchte Fahrlässigkeit
Andere Ansicht / Nochmal Umschalten zur Zwischenprüfung Der A könnte sich wegen versuchter fahrlässiger Körperverletzung nach §§ 229, 22, 23 I StGB strafbar gemacht haben. Der Korrektor röchelt und schwitzt… Allerdings ist der Versuch des § 229, 22, 23…
Warum konnten Sie nicht?
LawBlog / Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung. Der Hund meines Mandanten hatte sich losgerissen und einen Radfahrer erschreckt. Der Radfahrer fuhr gegen einen geparkten Wagen. Im Anhörungsschreiben heißt es: Führen Sie, als Verantwo…
Assekuranz weigerte sich zu zahlen
Handakte WebLAWg / Eine nur zugezogene und nicht abgeschlossene Haustür kann nach einem Wohnungseinbruch den Versicherungsschutz kosten. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des Landgerichts Koblenz hervor. Der Hauseigentümer handelt nach dem Richte…
D: Bloßes Zuziehen einer Türe ist grob fahrlässig
decker.eu / Eine nur zugezogene und nicht abgeschlossene Haustür kann nach einem Wohnungseinbruch den Versicherungsschutz kosten. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des Landgerichts Koblenz hervor. Der Hauseigentümer handelt nach dem…
Tiefenseesche Vorsatzlehre
Jurabilis / Der Kollege Melchior wundert sich - wir taten das seinerzeit auch und tun es immer noch: Ordnungswidrigkeiten können bekanntlich - wie Straftaten - nur vorsätzlich oder fahrlässig begangen werden. schreibt der Kollege und verweist auf § 1 Ab…
Verkehrsunfall: Sekundenschlaf am Steuer und ausgeschlafene Richter
JuracityBlog / Ein Unfall nach Sekundenschlaf am Steuer bedeutet nicht immer grobe Fahrlässigkeit, befand das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 11. 1. 2007/Aktenzeichen 10 U 949/06). Die Oberlandesgerichte Hamm und Frankfurt bejahen dagegen ohne weiteres…
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