Circa 8 bis 15 Prozent
am 03.05.2008 von JurabilisWillkürliche Forderungen mutmaßt man bei der FAZ in Hinblick auf die Forderungen des DAV …
Zur Beschlagnahme von Forderungen beim Gläubiger
strafprozess / Das Bundesgericht hebt in 1B_160/2007 vom 01.11.2007 die Beschlagnahme von Vermögenswerten einer Gesellschaft, an welcher der Beschwerdeführer beteiligt ist und gegen die ihm möglicherweise Ansprüche zu stehen, als willkürlich aufgehoben. Forde
Steuererstattung in der Wohlverhaltensperiode
Blickpunkt Recht & Steuern / Ansprüche des ehemaligen Insolvenzschuldners auf Erstattung von Einkommensteuer gehören nicht zu den in der Wohlverhaltensphase an den Treuhänder abgetretenen Forderungen auf Bezüge aus einem Dienstverhältnis oder an deren Stelle tretende laufen
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme
WIPO: Gebührenänderung Ukraine
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Ukraine im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An
BGH: Kein Kostenersatz bei unberechtigter Forderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 12.12.2006 - Az.: VI ZR 224/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob eine Person einen Kostenerstattungsanspruch hat, wenn sie wegen unberechtigter Forderungen außergerichtlich in Anspruch genommen wurde.Der Kläger verlangte Schadensersat
Mindestgebühr im gerichtlichen Mahnverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 1. Juli erhöht sich die Mindestgebühr der Gerichte für das Mahnverfahren auf 23,- €. Von dieser Erhöhung der gerichtlichen Mindestgebühr betroffen sind alle Mahnbescheide, die für Forderungen bis 900,- € beantragt werden. Wer also noch
WIPO: Gebührenänderung San Marino
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An
WIPO: Gebührenänderung Bulgarien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anm
WIPO: Gebührenänderung USA
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der USA im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeld
WIPO: Gebührenänderung Australien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An
WIPO: Gebührenänderung Island
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeld
» Kilger (DAV): Gebührenschluck aus der Pulle! - jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin
jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat"> <META NAME="REVISIT-AFTER" CONTENT="2 days"> <META NAME="robots" content="follow, ind…
» Willkürliche Forderungen: Auf dem Anwaltsbasar - Der Kommentar - Wirtschaft - FAZ.NET
Der Anwaltverein fordert eine Erhöhung der gesetzlichen Gebühren um 15 Prozent Wenige Tage zuvor waren es nur acht Prozent So viel Wankelmut spricht eher für die Willkür der Forderungen als f&…
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