Cicero-Affäre und Pressefreiheit
am 07.10.2005 von http://www.strafprozess.chIn meinem gestrigen Beitrag habe ich verpasst, auf den Zusammenhang hinzuweisen, in dem der Artikel von Baumann stand: die Cicero-Affäre, die in Deutschland die Themen um die Spiegel-Affäre aus dem Jahr 1962 neu lanciert hat.In einem wenig überzeugenden Artikel in der NZZ bezeichnet Sabine Pamperrien die Debatte um die Medienfreiheit als überhitzt; wenig überzeugend deshalb, weil sie sich weitgehend darauf beschränkt, den Artikel von Bruno Schirra zu kritisieren, der die Debatte ausgelöst hat. Diesen finden Sie hier. Ein aktuelles Interview mit Bruno Schirra ist im Berliner Tagesspiegel nachzulesen.Ich bleibe dabei, dass sich die politische Presse wieder auf ihre Rolle als vierte Gewalt im Staat besinnen sollte. Als Sprachrohr der Exekutive, als das sie sich vor allem in der konkordanten Schweiz offenbar versteht, braucht sie keine Pressefreiheit.
Blogs und die Pressefreiheit
neues aus schwabenheim / Werden Blogs von der Pressefreiheit des Art. 5 I 2 GG geschützt? Gute Frage, und wenn ja, stehen diesen Rechten auch Pflichten gegenüber? Müssen Blogger in Zukunft ihre Artikel besser recherchieren? Müssen sie sich an anerkannte journalistische …
Pressefreiheit: Stichwort Cicero
advobLAWg / Spiegel Online:In seinem Vorgehen gegen unabhängigen Journalismus wird Bundesinnenminister Otto Schily maßlos: Seine Vorschläge, die Berichterstattung zu gängeln, sind verfassungswidrig. …
“Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinlan…
Grüne auf schmalem Grat
Handakte WebLAWg / Mit so viel Kritik hatten die Grünen nicht gerechnet: Gestern berieten Experten im Rahmen einer Anhörung über ihren Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit. Nach dem Vorschlag der Grünen sollen Journalisten künftig generell nicht mehr weg…
Jenseits von »Cicero«
Handakte WebLAWg / Im frühen Morgengrauen des 12. September durchsuchten Beamte des LKA Brandenburg und des Bundeskriminalamts (BKA) das Berliner Wohnhaus des Journalisten Bruno Schirra und die Potsdamer Redaktionsräume des Magazins Cicero. Sie beschlagnahmten in gro…
Anklage in “Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat in der Affäre um das Politik-Magazin Cicero gegen zwei Journalisten Anklage erhoben. Der Vorwurf laute auf Beihilfe zur Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht, teilten die Stra…
Cicero-Affäre: Verfolger blitzen ab
LawBlog / In der Cicero-Affäre erleben die Strafverfolger eine Niederlage. Das Landgericht Potsdam lässt die die Anklage gegen den Journalisten Bruno Schirra wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat nicht zu, berichten tagesschau.de und Spiegel online. Das Gerich…
BKA will Ausschuss-Protokoll prüfen
Handakte WebLAWg / Neue Verwirrung in der Cicero-Affäre: Laut Protokoll des Bundestags-Innenausschusses hat BKA-Präsident Jörg Ziercke dem Journalisten Bruno Schirra unterstellt, seiner Behörde Material geliefert zu haben. Diese Passage will das BKA jetzt prüfen l…
» Spiegel-Affäre - Wikipedia
» Cicero - Magazin für politische Kultur
» NETZEITUNG ALTPAPIER: Durchsuchung bei Polit-Magazin «Cicero»
Die Netzeitung ist die erste deutsche Tageszeitung, die es nur im Internet gibt. Die Netzeitung liefert schnell und zuverlässig aktuelle Nachrichten und Hintergrundinformationen.
» Überhitzte Debatte um Medienfreiheit (Medien · Informatik, NZZ Online)
» „CICERO“-RAZZIA: Der Journalist im Interview, der Minister vor dem Ausschuss: „Ich kann nicht mehr arbeiten“ — Tagesspiegel Online - Nachrichten
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