“Cicero”-Affäre
am 28.07.2006 von Handakte WebLAWg
Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinland heute in Karlsruhe. Der stellvertretende Chefredakteur des Magazins, Markus Hurek, sagte:
“Die Nachricht freut uns, zeigt sie doch, dass das Bundesverfassungsgericht die ‘Cicero’-Affäre für rechtserheblich hält.”
Im September 2005 waren die Redaktion des Politmagazins “Cicero” und das Wohnhaus von Autor Bruno Schirra auf Antrag der Potsdamer Staatsanwaltschaft durchsucht worden. Hintergrund war ein Artikel Schirras im April 2005 im …
Anklage in “Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat in der Affäre um das Politik-Magazin Cicero gegen zwei Journalisten Anklage erhoben. Der Vorwurf laute auf Beihilfe zur Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht, teilten die Stra…
Verfahren gegen Cicero-Chefredakteur Weimer gegen 1.000 eingestellt
strafblog / Die taz teilt heute in ihrer Online-Ausgabe mit, dass die Ermittlungen wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer gegen Zahlung von 1.000 Euro eingestellt worden sind. Nach Angaben des zuständigen Potsdamer Oberstaa…
Nachspiel der Cicero-Affäre
Rechtblog / Die Durchsuchungsaktion bei der Zeitschrift Cicero hat ein juristisches Nachspiel beim Bundesverfassungsgericht. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ist inzwischen in Karlsruhe eingegangen. Wir hatten über den Fall bereits mehrfach bericht…
Jenseits von »Cicero«
Handakte WebLAWg / Im frühen Morgengrauen des 12. September durchsuchten Beamte des LKA Brandenburg und des Bundeskriminalamts (BKA) das Berliner Wohnhaus des Journalisten Bruno Schirra und die Potsdamer Redaktionsräume des Magazins Cicero. Sie beschlagnahmten in gro…
Staatsanwaltschaft Potsdam erhebt Anklage im Fall “Cicero”
Rechtblog / Wir haben über den Fall bereits mehrfach berichtet. Nun ist zu lesen, dass die Staatsanwaltschaft Anklage erheben wird: Es dürfte es sich um den Journalisten Bruno Schirra und den Auslandschef der schweizerischen Zeitung “Sonntagsblick”…
BverfG Vorschau: Verhandlung des Ersten Senats in Sachen “CICERO”
Rechtblog / Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Mittwoch, 22. November 2006, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe die Verfassungsbeschwerde des Chefredakteurs des Politmagazi…
Die Pressefreiheit ist eine besonders zarte und schöne...
blat.antville: Simons Blawg / Gegen das schnelle Vergessen - noch einmal: Cicero (Wolfram Weimer) zur Cicero-Affäre.…
Fall Cicero: Durchsuchung der Redaktion war unzulässig
strafblog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute zwei Verfassungsbeschwerden des Chefredakteurs des Politmagazins CICERO, Wolfram Weimer, stattgegeben und damit - worauf focus-online zu Recht hinweist - den Schutz der Presse gegen Durchsuchungen erheblich gest…
BKA siegt vor Gericht gegen Magazin «Focus»
Handakte WebLAWg / Hintergrund [aus dem Internet - keine Gewähr für die Richtigkeit]: Beamte des BKA, unterstützt von der Polizei, haben am 12. September 2005 Hausdurchsuchungen in der Redaktion des CICERO und in den Privaträumen von Autor Bruno Schirra durchgefüh…
Cicero-Affäre und Pressefreiheit
strafprozess / In meinem gestrigen Beitrag habe ich verpasst, auf den Zusammenhang hinzuweisen, in dem der Artikel von Baumann stand: die Cicero-Affäre, die in Deutschland die Themen um die Spiegel-Affäre aus dem Jahr 1962 neu lanciert hat.In einem wenig überzeu…
Grüne auf schmalem Grat
Handakte WebLAWg / Mit so viel Kritik hatten die Grünen nicht gerechnet: Gestern berieten Experten im Rahmen einer Anhörung über ihren Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit. Nach dem Vorschlag der Grünen sollen Journalisten künftig generell nicht mehr weg…
CICERO
LawBlog / Ich bin mir sicher, dass Cicero Ihnen Ihre Wochenenden und den Mandanten Ihrer Kanzlei eine etwaige Wartezeit gehaltvoll vekürzen wird. Lieber Herr Chefredakteur Dr. Wolfram Weimer, vielen Dank für das kostenlose Probeheft. Aber bevor wir ein Abo…
» "Cicero"-Affäre: Ein Fall fürs Bundesverfassungsgericht - Kultur - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Das Bundesverfassungsgericht wird sich mit der Affäre um die Durchsuchung beim Politmagazin "Cicero" in einer mündlichen Verhandlung befassen. Eine Anhörung sei für den 22. November angesetzt, hie…
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