“Cicero”
am 01.10.2005 von http://log.handakte.de/
Im Ermittlungsverfahren gegen Redakteure des Nachrichtenmagazins Cicero wird nicht – nur – mit einer abenteuerlichen juristischen Konstruktion gearbeitet – sondern auch – rechtswidrig – ohne jeglichen begründbaren Anfangsverdacht – ermittelt.
Der Umstand, dass der Journalist Bruno Schirra aus dem Dossier des BKA über den jordanischen Terroristen Abu Mousab al Zarqawi berichtete, beweist lediglich, dass er sich zumindest temporär im Besitz des Dossier befunden hat.
Es beweist keineswegs, dass er durch einen Geheimnisträger in …
Der “Vorleser”
Handakte WebLAWg / Auf dem Schreibtisch des Verfassungsrechtlers und Schriftstellers Bernhard Schlink muss das Manuskript für einen neuen Roman derzeit den Akten zum Karlsruher Neuwahlverfahren weichen. Der Autor des Bestsellers “Der Vorleser” ist Prozessb…
“Online-Demo”
Handakte WebLAWg / Im Jahr 2001 war der Angeklagte Inhaber der Internet-Domains „libertad.de“ und „sooderso.de“. Am 07.03.2001 rief der Angeklagte erstmalig per Flugblatt bzw. Internet zu einer so genannten Internetdemonstration gegen die Lufthansa auf. Politis…
“EffectiveBrand”
Handakte WebLAWg / Die “EffectiveBrand”-Toolbar ist eine Browser-Werkzeugleiste der ganz besonderen Art: Mit ihr basteln Sie sich im Handumdrehen Ihre ganz persönliche Surf-Umgebung - und stellen sie Ihren Kunden und Website-Besuchern wahlweise in einer Fi…
Der “Professor”
Handakte WebLAWg / Dem Hochschullehrer wird vorgeworfen, von den Geschäftsführern der Beratungsfirma insgesamt etwa 51.000,00 € erhalten zu haben. Dafür soll er pflichtwidrig durch das Unternehmen vermittelte Bewerbungen von Doktoranden angenommen, sich für sie e…
“Schwafelkosmos”
Handakte WebLAWg / Die “Süddeutsche Zeitung” lässt in ihrer Online-Ausgabe nun auch bloggen. Das erste Blog zeigt mittlerweile, wie man sich eine von Blogs generierte Öffentlichkeit vorstellt. Geladen wird zum “Schwafelkosmos” [im dazugehö…
“Mobile Blogging”
Handakte WebLAWg / In der Zeit vom 12.9.2005 - 16.9.2005 hat “Verwaltet” eine 16-teilige Serie über “Mobile Blogging” geschrieben. Quelle: “Verwaltet” …
Jenseits von »Cicero«
Handakte WebLAWg / Im frühen Morgengrauen des 12. September durchsuchten Beamte des LKA Brandenburg und des Bundeskriminalamts (BKA) das Berliner Wohnhaus des Journalisten Bruno Schirra und die Potsdamer Redaktionsräume des Magazins Cicero. Sie beschlagnahmten in gro…
Entscheidung in Sachen Cicero
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Durchsuchung der Redaktionsräume des Magazins Cicero im April 2005 für verfassungswidrig erklärt (BVerfG, 1 BvR 538/06 vom 27.02.2007). Anlass für die Durchsuchung waren Zitate aus einem BKA-Berich…
Cicero-Durchsuchung war rechtswidrig
LawBlog / Die Durchsuchung der Cicero-Redaktion war rechtswidrig. Das Bundesverfassungsgericht stellt in einem heute veröffentlichten Urteil fest, dass Medienmitarbeiter besonderem verfasssungsrechtlichen Schutz unterliegen. Dieser Schutz dürfe nicht dadurch…
“Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinlan…
“Cicero“-Razzia war rechtswidrig
Handakte WebLAWg / Die Anordnung der Durchsuchung der Redaktionsräume von CICERO und die Beschlagnahme der dort aufgefundenen Beweismittel stellen einen verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigten Eingriff in die Pressefreiheit des Beschwerdeführers dar. Die Gerichte…
BKA siegt vor Gericht gegen Magazin «Focus»
Handakte WebLAWg / Hintergrund [aus dem Internet - keine Gewähr für die Richtigkeit]: Beamte des BKA, unterstützt von der Polizei, haben am 12. September 2005 Hausdurchsuchungen in der Redaktion des CICERO und in den Privaträumen von Autor Bruno Schirra durchgefüh…
» R-Archiv
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
