Glasklare Arbeitgeberpositionen
Arbeit und Datenschutz | 17. Juli 2010 — Der Unternehmensverband BITKOM bezeichnet sich als „Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche“. Als solches …
Sehr gut gefällt mir die Stellungnahme des Christlichen Gewerkschaftsbunds zum BMI-Gesetzentwurf. Wer diese Verband nicht kennt, kann sich bei Wikipedia schlau machen. Zitat:Der Christliche Gewerkschaftsbund (CGB) ist ein Dachverband von 16 Berufsverbänden mit ca. 280.000 Mitgliedern. Die einzelnen Berufsverbände des CGB bezeichnen sich selbst als Gewerkschaft. […] Die Gewerkschaften des Christlichen Gewerkschaftsbundes unterbieten immer wieder durch eigene Tarifverträge, die als Gefälligkeitstarifverträge kritisiert werden, die bisherigen Lohnstrukturen der bestehenden Tarifverträge.Ob die Aussage zu den Tarifverträgen inhaltlich zutrifft, kann ich nicht beurteilen. Zum Arbeitnehmerdatenschutz vertritt der CGB jedoch eine Position, die ich in vielen Punkten teile:Grundsätzlich muss es um den Schutz der Arbeitnehmer vor Missbrauch persönlicher Daten und nicht um eine Beschränkung bestehender Datenschutzrechte gehen, denn bei dem Gesetzentwurf handelt es sich um ein Arbeitnehmerschutzgesetz.Der Gesetzgeber könne das selbstgesteckte Ziel, den Missbrauch von persönlichen Daten zu unterbinden, mit dem Gesetzentwurf nicht erreichen, so der CGB. Die unbestimmten Formulierungen der einzelnen Regelungstatbestände führten dazu, dass ursprünglich als Missbrauch erka…
» Vollständiger ArtikelErschienen 1. Juli 2010 auf http://jungjohann.typepad.com.
Arbeit und Datenschutz | 17. Juli 2010 — Der Unternehmensverband BITKOM bezeichnet sich als „Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche“. Als solches …
Betriebsrat Blog | 21. Juni 2010 — Vor Kurzem hat das Bundesinnenministerium den Referentenentwurf für das Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz (heißt offiziell “Gese…
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Oktober 2010 — Das Bundesarbeitsgericht musste auf Antrag der IG Metall über die Tariffähigeit der Gewerkschaft für Kunststoffgewerbe- und Holzve…
Arbeit und Datenschutz | 9. November 2010 — Am 05.11.2010 hatte ich die die Presserklärung des Bundesrats veröffentlicht, die einen Vorgeschmack auf die Stellungnahme zum Ges…
Arbeit und Datenschutz | 30. Juni 2010 — Auf den Referentenentwurf zum Beschäftigtendatenschutz hat es bereits viele Reaktionen und Stellungnahmen gegeben, über die ich zu…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. September 2011 — Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bundesmanteltarifvertrages Nr.1 für die Beschäftigten in Privatkliniken (BMTV Nr.1 vom 1.7.20…
Arbeit und Datenschutz | 25. Juni 2010 — Am 1. März d. J. war es noch ein Gerücht. Jetzt hat es sich bestätigt: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen eigenen Gese…
Rechtblog | 5. Juli 2008 — Der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) und die christliche Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und …
Arbeit und Datenschutz | 28. Juni 2010 — Der Deutsche Richterbund (DRB) regt an, das geplante Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz in mehreren Punkten zu ändern. Als proble…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. August 2006 — Der Freistaat Bayern hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines “Kaufmanns mit beschränkter Haftung” vorgelegt. Die Bundesrec…