Christine Scheel: Emanzipation im Steuerrecht - Kinder besser fördern
am 04.06.2007 von Think Law BLawG“Für Frau Scheel ist das Ehegattensplitting nicht mehr zeitgemäß. Sie plädiert in ihrem Beitrag für eine neue Schwerpunktsetzung in der Familienpolitik, für ein besseres Leben mit Kindern unabhängig vom Status der Ehe. Dabei soll die Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur in Deutschland an die Anforderungen des heutigen Erwerbslebens von Müttern und Vätern angepasst werden. Dazu soll der jährliche Verzicht durch das Splitting von rund 20 Mrd. Euro Staatseinnahmen begrenzt werden und der Weg für eine bessere Finanzierung von Betreuungsangeboten frei werden. Dabei setzt sich Frau Scheel und die Grünen für die Umwandlung …
Gabriele Frechen: Ehegatten-Splitting zwischen Familienförderung und Diskriminierung
Think Law BLawG / “Der Beitrag von Frau Frechen zeigt zunächst die steuerhistorischen Grundlagen und Wirkungen des Ehegattensplittings auf und setzt sich im Anschluss daran mit dessen verfassungsrechtlicher Begründung durch Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz ausei…
Dr. Volker Wissing: Das Ehegattensplitting als leistungsgerechte Form der Besteuerung der Familie
Think Law BLawG / “Für Dr. Wissing stellt das Ehegattensplitting die „leistungsgerechte Form der Besteuerung der Familie“ dar. Es ist „Ausdruck der Ehe als schützenswerter Erwerbsgemeinschaft“ und entspricht dem „Grundsatz der Besteuerung nach der Le…
Grüne: Vorerst keine gesetzliche Begrenzung von Managergehalt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Diskussion über ausufernde Managergehälter sehen die Grünen den Gesetzgeber zunächst nicht gefordert. Eine konkrete Festschreibung der Managerbezüge gehört nicht zu den Aufgaben der Politik, sa…
Regierung: Keine gesetzlichen Schnellschüsse nach Fall Conti
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will die umstrittene Art des Anteilserwerbs der Schaeffler-Gruppe an Continental nicht zum Anlass für kurzfristige gesetzliche Änderungen nehmen. Das Justizministerium erklärte am Freitag, man s…
Grüne setzen auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Grünen wollen im Bundestagswahlkampf mit einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen von Steuern und Abgaben punkten. In einem am Donnerstag vorgestellten Papier schlagen die Finanzexperten der Partei eine Anhebung d…
Pofalla fordert Reform des Splitting
STEUERRECHT / Der Generalsekretär der CDU Ronald Pofalla fordert eine Änderung des bisherigen Ehegattensplitting hin zu einem Familiensplitting. Ziel müsse eine stärkere Förderung von kinderreichen Familien sein und nicht von kinderlosen Ehegatten. Pofalla wi…
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