China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen

Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat am Dienstag auf einer Konferenz des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum in Beijing die zuständigen Behörden aufgefordert, sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen. Wu Yi sagte weiter, man solle dabei die Innovationsfähigkeit sowie die Fähigkeit zum Nutzen, Schützen und Verwalten von geistigem Eigentum kontinuierlich ausbauen. Der Bau von speziellen Rechtssystemen für geistiges Eigentum solle ebenfalls verstärkt sowie die grundlegenden Gesetze für Patente, Warenzeichen und geistiges Eigentum rechtzeitig revidiert werden. Zudem solle ein gutes Klima geschaffen werden, in dem das geistige Eigentum respektiert und zu Innovationen ermutigt werde. Dies diene auch dem Vertrauen und der Einhaltung der Gesetze, so Wu Yi weiter.

Angesichts dieser Entwicklungen ist auch die Erklärung des EU-Kommissars für Steuern und Zollunion Laszlo Kovacs vom 28.01.2008 zu erwähnen. China und Europa werden ein Programm zum Schutz des geistigen Eigentums starten, um die Zusammenarbeit beider Seiten in diesem Bereich zu verstärken. Der Schutz des geistigen Eigentums sei ein Hauptthema im Handel zwischen China und Europa. Beide Seiten bemühten sich gegenwärtig darum, die Details eines Programms zum Schutz des geistigen Eigentums auszuarbeiten. Dies sagte Kovacs bei einem Gespräch mit dem Leiter des chinesischen Hauptzoll…