Zur fehlenden Leistungsfähigkeit und gesteigerten Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt Gesetzeswortlaut: § 1603 Leistungsfähigkeit (1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren. (2) Befinden sich Eltern in dieser Lage, so sind sie…
» Vollständiger Artikelrecht verständlich | 18. Dezember 2007 — Der XII. Senat hat sich jetzt in einem Urteil vom 30.11.2007 der Frage zu stellen gehabt, ob ein Unterhaltsschuldner dazu ver…
Rechtslupe | 16. März 2010 — Die Auferlegung von Unterhaltsleistungen schränkt den Verpflichteten in seiner durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützten Handlungsfrei…
Rechtslupe | 27. Mai 2011 — Die Erstausbildung gehört zum eigenen Lebensbedarf des Unterhaltspflichtigen, den dieser grundsätzlich auch bei gesteigerter …
Rechtslupe | 27. Mai 2011 — Auch der betreuende Elternteil i. S. von § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB kann ein anderer leistungsfähiger Verwandter i. S. von § 16…
arbeit-familie.de | 10. Januar 2012 — BGH, Urteil vom 07.12.2011, XII ZR 151/09 Das Bundesverfassungsgericht hatte in seiner Entscheidung vom 25.01.2…
Rechtsanwalt News | 22. Oktober 2008 — Unter privilegierten Volljährigen versteht man Volljährige im Alter von 18-20 Jahren, die sich noch in der allgemeinen Schulaus…
arbeit-familie.de | 19. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 04.05.2011, XII ZR 70/09 Es passiert gar nicht so selten, dass noch minderjährige Kinder selbst Elter…
familienrecht-muenchen.info | 16. Oktober 2008 — Der Vorrang des Unterhalts minderjähriger Kinder gegenüber Ehegatten gilt auch im Mangelfall für das gesamte verfügbare Einko…
Rechtslupe | 7. Februar 2011 — Nach § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB haften mehrere gleich nahe Verwandte anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen, w…
familienrecht-muenchen.info | 12. November 2008 — Der aus einer neuen Ehe des Unterhaltspflichtigen resultierende Splittingvorteil ist sowohl bei der Bemessung des Unterhaltsb…
