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Checking the bulbs / Glühlampen überprüfen

am 13.09.2007 von http://transblawg.eu

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Police spontoons

Transblawg / I was checking up on the appearance of electronic anklets and came across this nice Chinese site. China national Jiangsu Province Jingjiang City Anhua Police Equipment Factory is specializing in producing police equipment. It’s main products of

Auch süchtig ?

Juristisches und Sonstiges / How long could you go without checking e-mail ? It may not be as easy as one might think. Irgenwie gar nicht so überraschend, wie man sich vielleicht wünschen würde... (gefunden bei lawtechguru.com)

Blog - der anderen Art

Handakte WebLAWg / Welcome to my Blog. I’ve started this to keep you all informed on my progress. Keep checking this out and I’ll try to post as often as I can. Remember, tell your friends, tell your neighbors, pass this URL around the world until someone g

OLG Hamburg: Webkatalog-Betreiber müssen Inhalte auf leicht erkennbare Gesetzesverstöße überprüfen

Rechtblog / Wer eine Internetplattform betreibt, auf der sich jeder Interessent eintragen kann, ist verpflichtet, die in den Einträgen angebotenen Leistungen zumindest auf leicht erkennbare Gesetzesverstöße zu überprüfen. Dies entschied das Hamburger Oberla

OLG Düsseldorf: Alterscheck durch Ausweisnummer-Prüfung

advobLAWg / Altersüberprüfungen für den Zugang zu pornografischen Inhalten lediglich über die Personalausweisnummer seien unzulässig, so das OLG Düsseldorf in einem am 24.05.2005 verkündeten Urteil. Eine persönliche Altersüberprüfung sei zwingend erfor

Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II sind verpflichtet, Bewilligungsbescheide auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.

Rechtblog / Eine Leistungsträger nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) muss die Erstattung überzahlter Leistungen bei Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber jedem einzelnen Mitglied durch eine eigene individuelle Verwaltungsentscheidung geltend mache

Professioneller Betrugsversuch!

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Folgende mail hatte ich eben in der mailbox: Unauthorized Zugang zu deinem PayPal Konto!We beachtete vor kurzem mehr Versuche, zu deinem PayPal account anzumelden von einem fremden IP address.If, das du dein Konto beim Reisen, die ungewöhnlichen LOG

Rechtfertigung der Justiz

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Walfischbucht berichtet: Im Fall des gestern wegen Mordes verurteilten Maik S. hat sich M-Vs Justizminister Sellering in einer Pressemitteilung des Justizministeriums zur Kritik am Vorgehen der Justiz geäußert. Nach Würdigung der gesamten Sach-

US-Wahlkampf: Twitter, Streams

Handakte WebLAWg / Im Endspurt zum US-Wahlkampf wollte ich hier noch mal auf zwei Phänomene aus den letzten Wochen hinweisen: Streams der TV-Debatten boten nicht nur die Fernsehsender, sondern auch die New York Times (mit Transkript!) und Hulu.com. Twitter wurde von e

LLRX 09/2008

Handakte WebLAWg / LLRX Book Review by Heather A. Phillips - We’re All Journalists Now: The Transformation of the Press and Reshaping of the Law in the Internet Age The Government Domain: Political Fact-Checking Websites, by Peggy Garvin Researching Medical Li

BVerwG 9 B 13.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Bezirksschornsteinfegermeister; Feuersicherheit; Feuerstättenschau; Abgasanlagen; Luft-Abgas-System; Abgaswegüberprüfung; Dichtheitsprüfung; Messmethode; Ringspaltmessung; Stand der Messtechnik; ZIV-Arbeitsblatt Nr. 103; technische Regelwerke;...

KEIN QUELLCODE - FREISPRUCH

LawBlog / In den USA weigert sich ein Hersteller von Atemalkoholmessgeräten, den Quellcode für die Software seiner Geräte herauszugeben. Dies hatten Anwälte verlangt - und vor Gericht Recht erhalten. Den gerichtlichen Verfügungen will die Firma allerding

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