CHE vergleicht Studiengebühren-Gesetze
am 17.07.2006 von Handakte WebLAWg
Ein Vergleich der vorliegenden Gesetze zur Einführung von Studiengebühren zeigt ein insgesamt positives Bild. Das CHE-Gutachten legt den Länderregierungen jedoch an einigen Stellen Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen nahe.
Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland haben Gebühren-Gesetze verabschiedet. Für Hessen …
CHE vergleicht Studiengebühren-Gesetze
ElbeBlawg / Das CHE (gehört zur Bertelsmann-Gruppe) hat die Studiengebührengesetze der sieben Bundesländer verglichen, die bisher ihre Gesetze verabschiedet haben. Der Vergleich zeige laut CHE insgesamt ein positives Bild. Untersucht wurde vor all…
Die Pläne der Länder - nach dem Urteil
Handakte WebLAWg / Die fünf unionsgeführten Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland wollen sofort Studiengebühren einführen, sollte an diesem Mittwoch das...…
Studiengebühren-Pläne sind verfassungswidrig
Handakte WebLAWg / Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg: Was ein Jurist an den Gesetzentwürfen für Studienbeiträge auszusetzen hat. Der nordrhein-westfälische Gesetzentwurf zur Einführung von Studiengebühren ist einem Rechtsgutachten (49 S. PDF) zufol…
Neues Gutachten zu den Studiengebühren
staatsrecht.info / Ãœber die Handakte wurde ich auf dieses im Auftrag des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft erstellte Gutachten von BFH-Richter Ludwig Kronthaler zur Rechtmäßigkeit von Studiengebühren aufmerksam gemacht. Während andere Kritiker der St…
In dubio pro studioso
Handakte WebLAWg / Bei der Einführung von Studiengebühren haben einige Unis geschlampt, urteilten bereits zwei Gerichte in NRW. Bekommen Studenten jetzt ihr Geld zurück? Klagen laufen auch in Hessen und in Baden-Württemberg - dort wurde gerade das erste “Stud…
Thema Studiengebühren
JURAAA!DE / Wenig Neues zum Thema bietet dieser Artikel auf Spiegel Online, der die Situation in Deutschland mit der in den USA vergleicht und dabei zu weithin bekannten Ergebnissen gelangt. Aufschlussreicher ist dagegen dieser Text aus der aktuellen Ausgabe der…
Studiengebühren: Pläne der Bundesländer
mindermeinung.de / Auf Beck-Online ist eine Aufstellung zu finden, welche Länder welche Pläne für oder gegen die Einführung von Studiengebühren haben. Eine etwas detailliertere Aufstellung bietet auch tagesschau.de. Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungs…
VG Freiburg: Studiengebühren rechtmäßig
Jurabilis / In Baden-Württemberg wurde heute der erste Prozess gegen die seit diesem Sommersemester zu entrichtenden Studiengebühren entschieden. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies drei Musterklagen zurück, ließ allerdings Berufung zum VGH zu. Landesw…
Gerichtsurteile zu Studiengebühren
Handakte WebLAWg / Ob in Hamburg oder Baden-Württemberg, in NRW oder Hessen: In fast allen Bundesländern, in denen in den letzten Jahren Studiengebühren eingeführt werden sollten, mussten sich auch Gerichte mit dem Thema beschäftigten. Auch in diesem Jahr wieder.…
Artikel zu Urteilen bei Studiengebühren
Jurakopf / Es gibt einen schönen Artikel zu Urteilen der letzten zeit bezüglich Studiengebühren beim Deutschlandfunk: Ob in Hamburg oder Baden-Württemberg, in NRW oder Hessen: In fast allen Bundesländern, in denen in den letzten Jahren Studiengebühren ein…
Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?
LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…
Studiengebühren an der Saar-Uni
LAWgical / Mit den Stimmen der CDU-Mehrheit gegen die der Oppositionsparteien hat der saarländische Landtag am gestrigen Mittwoch die Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen beschlossen. Damit werden künftig Studenten in den ersten…
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