Charbucks verwässert
am 17.02.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Die Marke Starbucks wird von der konkurrierenden Marke Charbucks verwässert, urteilte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 15. Februar 2007 in Sachen Starbucks Corporation v. Wolfes Borough Coffee, Inc., Az. 06-0435, nachdem das Untergericht die Ansprüche der Klägerin nach dem Bundesmarkengesetz, Lanham Act, dem gewohnheitsrechtlichen Wettbewerbsrecht, dem Bundesmarkenverwässerungsgesetz, Federal Trademark Dilution Act und dem New Yorker Handelsrecht abwies und der …
Famous Mark
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Verwässerung einer Marke ist ein wesentliches Kriterium für die Rechtmäßigkeit gleichlautender Marken. Wenn eine Marke den Status eines famous Mark erreicht hat, kann sie den Schutz des bundesrechtlic…
Geschworene entscheiden Markenfrage
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Vor dem Bundesberufungsgericht des achten Bezirks unterlag eine Anlageberatungsfirma in einem Markenrechtsstreit mit der Behauptung, die Verwendung des Wortes Everest in einer geschäftlichen Bezeichnung eines Konkurrenten…
Marke nach Insolvenz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Restaurantkette geht pleite. Die Franchisenehmer suchen Schutz in einem Verband. Der stellt eine Firma als Gruppeneinkäufer an. Aus der Insolvenz wird der Franchisegeber übernommen. Der neue Inhaber untersagt d…
3Ms Ausstieg aus Musikgeschäft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks beurteilte am 13. Februar 2007 die rechtmäßige Aufgabe eines Geschäftszweigs. 3M kündigte ihre Verträge mit Hintergrundmusikanbietern, darunter der Kl&au…
Marke auf den Hund gekommen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Handtaschen mit der Marke Chewy Vuiton als Hundespielzeug mögen in ironischer Anspielung an extravagante Zierden älterer Damen erinnern. Doch verletzt diese Marke die Taschenmarke Louis Vuitton weder durch Verwä…
Gemeinnützige Marken
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gehören Marken, die der Gründer einer gemeinnützigen Glaubensvereinigung eintragen lässt und die nur von ihr benutzt werden, ihr oder ihm? Sein Nachlass und seine gewerblichen Unternehmen, die der Vereinig…
Marke fällt trotz Verwendung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke angegriffen werden. Der Inhaber der älteren Marke muss seine Common Law-Marke nur benutzt haben. Nach stä…
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