Antwort von Frau Zypries
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. Januar 2006 — Ich hatte im Blog von Frau Brigitte Zypries angemerkt, dass sich die Vermutung, bei dem Blog könnte es sich ausschließlich um ein …
Berlin, 12. März 2007
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute morgen gegenüber dem „Darmstädter Echo“ Meldungen dementiert, wonach sie vor einem Wechsel zum Bundesverfassungsgericht stehe:
[…] Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden, wäre zweifelsohne eine große Ehre. Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte. Dies wäre bei einem unmittelbaren Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Bundesjustizministerin in eine exponierte Stellung beim Bundesverfassungsgericht nicht auszuschließen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem „Darmstädter Echo“. (Quelle: BMJ)
Auch wenn mir Frau Zypries parteipolitisch nicht liegt, so freut mich diese Aussage. Denn sicherlich wäre Frau Zypries für ein Richteramt am BVerfG geeignet. Dort ist sie übrigens bereits ab 1988 einige Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin des 1. Senats tätig gewesen.
Aber offenbar hat noch nicht jeder Politiker den Sinn für Anstand verloren. Ich ziehe meinen Hut!
Erschienen 12. März 2007 auf http://rheinrecht.wordpress.com.
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. Januar 2006 — Ich hatte im Blog von Frau Brigitte Zypries angemerkt, dass sich die Vermutung, bei dem Blog könnte es sich ausschließlich um ein …
Jurabilis | 10. November 2004 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) rechnet mit einem Erfolg der Klage mehrerer Unionsländer gegen das bundesweite Stu…
Bundesjustizministerium | 8. November 2005 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries legt Wert auf die Klarstellung einer missverständlichen Äußerung des designierten Bundesmi…
LBR-Blog | 3. Mai 2010 — Die Hannoversche Allgemeine hatte die Ex-Bundesjustizministerin mit einer merkwürdigen Aussage zum Thema Abmahnungen zitiert. Wir …
Schnüffelblog | 25. Mai 2007 — tagesschau.de berichtet von einem äußerst kurzfirstigen Sinneswandel unserer (?) Justizministerin: „Zypries verteidigt Geruchsprob…
Think Law BLawG | 5. Februar 2007 — “Die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, hat in ihrer Rede anlässlich der Preisverleihung zum sechsten Be…
BERLIN BLAWG | 30. Mai 2006 — Auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln sprach Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: “Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um e…
advobLAWg | 29. Mai 2006 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen …
Bundesjustizministerium | 18. Mai 2005 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Mitglieder des französischen und des deutschen Nationalen Ethikrates zum Auf…
RA-Blog | 17. September 2008 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erklärt, wie man mit privaten Daten umzugehen hat: "Man sollte sich gut überlegen, wem m…