Channel Intelligence klagt wegen Patent auf Wunschlisten

Laut einer aktuellen Meldung auf TechCrunch klagt die amerikanische Firme Channel Intelligence Inc. gerade gegen eine Vielzahl von Internetplattformen (darunter die auch in Deutschland bekannten Stylehive oder Zlio), weil diese angeblich ihr US-Patent No. 6,917,941 verletzen. Mit dem Patent beansprucht Channel Intelligence laut dem TechCrunch-Beitrag nicht weniger als ein alleiniges Nutzungsrecht für so genannte Wishlists, also Wunschlisten auf denen Besucher einer Webseite die Dinge auflisten können, die dann Dritte für sie kaufen können/sollen. Ein eingetragenes Patent gibt seinem Inhaber auch in Deutschland ein zeitlich befristetes Ausschlussrecht (§ 9 PatG) zur Nutzung der Erfindung. Mit einem entsprechenden Patent kann man daher grundsätzlich Dritten untersagen, die patentierte Erfindung zu verwenden. Fraglic…