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CH: Grenzen väterlicher Hilfe

am 12.02.2006 von http://log.handakte.de/

In einer Erwägung des bundesgerichtlichen Urteils wird ausführlich erörtert, ob ein Vater das eigene Vermögen angreifen muss, um seiner allein erziehenden Tochter und deren vier Kindern unter die Arme zu greifen. Die Frage wird für den beurteilten Fall verneint, weil …

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Anwaltszulassung bei Vermögensverfall zu widerrufen

Handakte WebLAWg / Ein Rechtsanwalt kann sich nicht mit Erfolg gegen den Widerruf seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wenden, wenn dieser wegen Vermögensverfalls berechtigt war. War der Rechtsanwalt zum Zeitpunkt des Erlasses der Widerrufsverfügung mit insgesamt…

Lebensversicherungen gelten nicht automatisch als Schonvermögen

Recht und Alltag / Als Schonvermögen zur Altersvorsorge gilt nur das nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderte Vermögen, z.B. die sog. Riester-Rente, sowie Lebensversicherungen. Bei Letzteren muss jedoch vertraglich vereinbart sein, dass sie nicht…

Dem Erblasser wird die Verfügung … verboten

Handakte WebLAWg / Aus den amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts Mainz vom 05.10.2006: “Geschäfts-Nr.: 280 IN 119/06 Am 05.10.2006 um 16.00 Uhr ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden über das Vermögen des H.J.M., verstorben am 03.04.2000, zuletzt wohnha…

Einschränkung der Erwerbstätigkeit zu Gunsten des Kindes aus zweiter Ehe

Rechtblog / Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Vater, welcher gegenüber seinem minderjährigen Kind aus erster Ehe unterhaltspflichtig ist. Der Vater hat nun in seiner zweiten Ehe die Rolle des Hausmannes übernommen. Damit konnte seiner…

Der Vermögensbegriff - Ist die Auslegung des § 11 Abs. 1 S. 2 InsVV durch den BGH so abwegig?

Corporate BLawG / Haarmeyer befaßt sich in seinem Aufsatz zur “neuen” Vergütung des vorläugigen Insolvenzverwalters nach der Grundsatzentscheidung des BGH v. 13. 7. 2006 (ZinsO 2006, 786) mit den Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und sieht diese i…

Was hat das Sozialamt mit dem Unterhalt zu tun ?

Recht kriegen / Erwachsenenunterhalt und Regressansprüche des SozialamtesTeil IIm Hinblick auf einen möglichen Sozialhilferegress gilt, dass Unterhaltsansprüche nach § 91 BSHG automatisch auf die zahlende Sozialbehörde übergehen. Voraussetzung ist allerdings,…

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Rainer Langenhan

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