CH: Analyse der Strafverfolgung
am 25.02.2006 von http://log.handakte.de/Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement setzt eine Expertengruppe ein, welche eine Situationsanalyse der Strafverfolgung auf Bundesebene vornimmt. Die bis im Spätsommer 2006 zu erarbeitende Situationsanalyse wird es dem …
CH: Urheberrechtsgesetz
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement an seine Sitzung vom 10. Juni 2005 erinnert, bis Anfang 2006 einen Entwurf zum revidierten Urheberrechtsgesetz (57 S. PDF) auszuarbeiten. Darin soll der Schutz von Werken der Litera…
Vernehmlassung zur Revision des Schweizerischen Urheberrechtsgesetzes
iuranovit / Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in seiner Sitzung vom 10. Juni 2005 beauftragt, bis Anfang 2006 einen Entwurf zum revidierten Urheberrechtsgesetz auszuarbeiten. Darin soll der Schutz von Werken der Literatur …
Bezahlte Strafverfolgung
kanzlei-hoenig.info / Belohnung in Höhe von 1 Million US-Dollar für entscheidenden Hinweis im Entführungsfall Melchers ausgesetzt Amsterdam, Niederlande (ots/PRNewswire) – Der Vater von Claudia Melchers setzt eine Belohung in Höhe von 1 Milli…
eMails und die Strafverfolgung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die bereits auf den PC heruntergeladenen eMail unterliegen nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgericht zwar nicht mehr dem Schutz des Post- und Fernmeldegeheimnisses, wohl aber dem Schutz des ebenfalls grundrechtlich gesicherten…
Update 7: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Die NZZ weiss, was beim Bundesanwalt Strategie bedeutet: [Der Bundesanwalt] wird sich bis zu seinem Rücktritt Ende Jahr nur noch um strategische Geschäfte kümmern, zum Beispiel um die laufende Analyse über die Wirksamkeit und Organisation der St…
Neuausrichtung der Strafverfolgung
strafprozess / Auf die “Situationsanalyse 2006 Uster” folgt der “Umsetzungsbericht Uster“, mit dem die erkannten Mängel der Strafverfolgung auf Bundesebene angepackt werden sollen (s. meine letzten Beiträge zum Thema hier, hier und hier).…
Pressemitteilung des Bundesstrafgerichts oder des Eidgenössischen Untersuchungsrichteramts oder vielleicht doch der Bundesanwaltschaft?
strafprozess / Das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt äussert sich zu den Vorwürfen, welche die Presse jüngst im Zusammenhang mit einm Verfahren gegen einen ehemaligen Besitzer einer Zürcher Privatbank erhoben hatte. Die Medienmitteilung des Eidgenössisc…
Blocher untersucht seine Strafverfolger
strafprozess / Gemäss SonntagsZeitung (kostenpflichtig) hat BR Blocher eine Expertengruppe unter Hanspeter Uster eingesetzt, welche die Bundeskriminalpolizei, die Bundeanwaltschaft, das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt und den Dienst für Analyse und Präve…
Strafverfolgung von Firmen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Strafverfolgung von Unternehmen soll verschärft werden. Neue Richtlinien hat das Bundesjustizministerium am 12. Dezember 2006 verkündet. Die Entscheidungsmerkmale für die Aufnahme einer Strafverfolgung richt…
Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich
Handakte WebLAWg / Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung setzt neue Maßstäbe. Der Vertrag mit Österreich ist Teil der Strategie der Bundesregierung, im Rahmen der Europäischen Union bilateral wie mult…
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