CH: 25 Mio. weniger für das BVerwG
am 27.01.2006 von http://log.handakte.de/
Die Kommission für öffentliche Bauten des Ständerates nimmt mit Genugtuung Kenntnis von einem neuen Vorschlag des Bundesrates betreffend die Mietaufwendungen für das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen. Sie empfiehlt deshalb ihrem Rat einen Verpflichtungskredit von 225 Millionen Franken zur Annahme. Dies entspricht einer Reduktion von 25 Millionen Franken gegenüber dem ursprünglichen, von den eidgenössischen Räten an den Bundesrat zurückgewiesenen Projekt.
Die letztjährige Vorlage des Bundesrates zu den zivilen Bauten (05.056) war dreigeteilt: Der Verpflichtungskredit “Zivile Bauten” umfasste 253.1 Millionen Franken, ein Verpflichtungskredit “IT-Investitionen und …
SAirGroup-Strafprozess: Mehrere Millionen Verfahrenskosten
strafprozess / Gemäss einem Beitrag des Tages-Anzeiger kostet der SAirGroup Strafprozess mehrere Millionen Franken:Der Leiter der auf Wirtschaftsdelikte spezialisierten Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Christian Weber, veranschlagt alleine die externen…
Deutsche Musikwirtschaft beklagt “ausufernde private Vervielfältigung”
Rechtblog / Wie heise.de berichtet, ist der Absatz von Tonträgern ist im ersten Halbjahr laut jüngsten Zahlen der deutschen Phonowirtschaft im ersten Halbjahr um 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum auf 63,8 Millionen Stück zurückgegangen.…
Der Wert der Freiheit
kanzlei-hoenig.info / Ein Mensch wird verhaftet und wird in die Untersuchungshaftanstalt eingeliefert. Später stellt sich heraus, daß ihm zu Unrecht seine Freiheit entzogen wurde. Er möchte eine Entschädigung. Variante 1: Der Fall spielt in Deutschl…
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
MarkenBlog / Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instit…
Bankerin soll Deutschen um 100 Millionen Franken geprellt haben
Handakte WebLAWg / Eine Schweizer Vermögensberaterin soll ihrem deutschen Klienten die Rekordsumme von mehr als 100 Millionen Franken abgeknöpft haben. Mit dem Geld baute sie ihr Haus aus, leistete sie sich Kunstwerke, ein Pferd und - für den Gatten - eine kleine Fl…
Schweiz: Gebührensenkung
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum informiert über eine umfangreiche Gebührenänderung zum 01. Januar 2007. Markenhinterleger profitieren von einer Senkung der Hinterlegungsgebühr von bisher 700 Franken auf neu 550 Franken. Wir…
» 05.056 BRG
Ziviles Bauprogramm 2006
» Medienmitteilung
Die Schweizerische Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament"> <meta name="author" content="Parlamentsdienste"> <meta name="keywords" content="Schweiz, Schweizerische Bundesversammlung, Parlamen…
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