CH: 215 neue Erlasse treten in Kraft
am 29.12.2005 von Handakte WebLAWg
Auch Anfang 2006 tritt auf der schweizerischen Bundesebene eine Flut von neuen Erlassen in Kraft. Die Liste ist allerdings deutlich weniger lang als ein Jahr zuvor. Zudem werden drei Mal mehr Erlasse aufgehoben als Anfang 2005.
Insbesonde eine Straffung beim Versicherungsrecht, Frühpensionierungen (erst) ab 58 und zahlreiche Änderungen im Gesundheitswesen betreffen …
(Weitere) Änderungen des RVG
Handakte WebLAWg / Der DAV weist darauf hin, dass kurz vor Ende der Bundestags-Wahlperiode noch zwei Gesetze den Bundestag und den Bundesrat passiert, die auch Änderungen des RVG enthalten: Das „Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungs…
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü…
01.09: TKG-Änderungen in Kraft: Neue Preisangabepflichten, Dialer, R-Gespräche u.a.
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie bereits mehrfach angekündigt (= Kanzlei-Infos v. 02.12.2006 und 23.02.2007) sind ab heute zahlreiche verbraucherschützende Vorschriften im Mehrwertdienste-Bereich in Kraft getreten:deutlich lesbare, gut sichtbare Preisinformationen in der Werbu…
Ohne Zuzahlung in der Apotheke
RA-Blog / Patienten müssen demnächst bei bestimmten preisgünstigen Medikamenten in der Apotheke keine 5 Euro Zuzahlung mehr leisten. Zum 01.05.2006 ist das Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) in Kraft getreten, mit dem u.a. die Obergr…
Bundesfinanzministerium will Normenflut weiter eindämmen
STEUERRECHT / Pressemitteilung Nr. 35/2007 des Bundesfinanzministeriums (BMF): “Die Bundesregierung will den Steuervollzug effektiver, effizienter und vor allem auch bürgerfreundlicher gestalten. Dazu erklärt das Bundesministerium der Finanzen: Ein wichtig…
Inkrafttreten des neuen Ausländerrechts am 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Das neue Ausländergesetz, das in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen wurde, tritt per 1. Januar 2008 in Kraft, mit Ausnahme von Art. 92–95, 104 und 127, die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden. Das neue AuG wurde…
Chirurgiemechaniker-Meister
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 27. Juli 2006 wurde eine Meisterprüfungsverordnung für das Chirurgiemechaniker - Handwerk erlassen, mit der sowohl die Prüfungsanforderungen an neue handwerkliche Entwicklungen angepasst wurden als auch die für eine erfolgreiche Betriebsführu…
Erlasse des Kantons Zürich - Neuauflage
KunzOBlog / Die hier bereits vorgestellten Sammlung der Erlasse des Kantons Zürich (vgl. die alten Blogeinträge hier und hier) ist ab sofort in einer aktualisierten Auflage erhältlich (Stand: 1. März 2007): Sie beinhaltet wiederum die wichtigsten Erlasse…
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