Certiorari für eBay
am 30.11.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Das vom Auktionshaus eBay, Inc. verletzte Patent von MercExchange LLC wurde am 28. November 2005 vom Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington mit dem Aktenzeichen 05-130 zur Revisionsprüfung angenommen.
Mit dem durch das Patent geschützten Verfahren kann der Bieter die Auktion umgehen und das Angebot sofort erwerben. Das Berufungsgericht in Washington hatte am 16. Mai 2005 entschieden. Die zu prüfende Rechtsfrage betrifft die Unterlassungsverfügung, die einer Patentverletzung folgen kann.
Die Annahmeentscheidung, Certioriari, ist heute noch nicht im Verzeichnis der aktuellen Verfügungen des Supreme Court enthalten. Sie lautet:
The petition for a writ of certiorari is granted.
In
addition to the Question presented by the petition, the …
Probleme bei eBay
Handakte WebLAWg / Das Internet-Auktionshaus eBay war am Samstagmorgen möglicherweise das Opfer einer Hackerattacke, berichtet Heise. Laut DeNIC gehörte die Domain für einige...…
Kritik an neuen eBay-Datenschutzregeln
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat das bekannte Online-Auktionshaus eBay seine Datenschutzregeln geändert. Hier finden sich die Veränderungen in einer farblichen Synopse.Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung (PD…
EBay muss Merc Patent beachten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des Bundesbezirks vom heutigen 16. März 2005 in Sachen MercExchange, LLC v. eBay, Inc., Half.com, Inc., Az. 03-1600,-1616, wird Softwareentwickler, die Patentanwaltschaft und d…
EBAY MUSS LÖSCHEN
LawBlog / Bewertungsstreitigkeiten bei ebay spielen sich meistens zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus hält sich fein raus und verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. Das wird sich m…
3...2...1...meins!
Handakte WebLAWg / Das Online-Auktionshaus Ebay kann mit seinem Slogan 3...2...1...meins! nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). Ebay hatte es schlicht versäumt, den Spruch rechtzeitig und…
3...2...1...meins!
muepe.de | weblog peter müller / Das Online-Auktionshaus eBay kann mit seinem Slogan 3...2...1...meins! nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). eBay hatte es nach Informationen der Welt (Mittwochsa...…
Waffen für Wehrmacht oder Private?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Frage nach einem verfassungsgeschützten Waffenrecht für Privatpersonen stellt sich dem Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington, DC in Sachen District of Columbia et al. v. Dick Heller, A…
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
Supreme Court entscheidet wenig
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 16. Juni 2008 hat der Supreme Court noch nicht alle restlichen Urteile für die Amtsperiode 2007-08 erlassen. Die mit Spannung erwarteten Urteile zur Todesstrafe bei Straftaten ohne Todesfolge, Strafschadensersatz und…
Supreme Court verkündet Waffenurteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der dienstjüngste Richter des Supreme Court darf seine Entscheidung als erster verkünden. Sie betrifft das Wahlrecht. Das Gericht verwirft die gesetzliche Lockerung des Wahlspendenrechts in Davis v. FEC, Az. 07-320.…
Supreme Court am 16. Juni 2008
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bedeutende Urteil werden am 16. Juni 2008 vom Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington, DC erwartet. Der Supreme Court verrät nicht, welche Entscheidungen er erlassen wird. Bevor die acht Justices…
Supreme Court am 16. Juni 2008
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bedeutende Urteil werden am 16. Juni 2008 vom Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington, DC erwartet. Der Supreme Court verrät nicht, welche Entscheidungen er erlassen wird. Bevor die acht Justices…
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
» United States Court of Appeals for the Federal Circuit
» eBay, Inc., et al. v. MercExchange, L.L.C. - Medill School of Journalism - On the Docket
» Supreme Court: We'll review eBay's patent case | Tech News on ZDNet
Supreme Court: We'll review eBay's patent case | Auctioneer cheers court's decision to question ruling that OK'd a permanent injunction. | "> <meta name="keywords" content="E-commerce,Patents,Legal,Feder…
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