CDU in Sachsen regiert weiter - Schwarz-Gelb wohl sicher

Dresden (Reuters) - Die CDU in Sachsen hat die Landtagswahl klar gewonnen und kann künftig auch in einer schwarz-gelben Koalition regieren.

Die Partei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich hielt entgegen den drastischen Verlusten der CDU in den anderen Bundesländern vom Sonntag knapp ihr Ergebnis von 2004 und blieb über der 40-Prozent-Marke. Ihr bisheriger Koalitionspartner SPD erreichte wie die FDP rund zehn Prozent. Zweitstärkste Kraft blieb die Linkspartei mit gut 20 Prozent. Die NPD schaffte trotz deutlicher Verluste als erste rechtsextreme Partei überhaupt den Wiedereinzug in einen Landtag.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kam die CDU auf 40,2 (2004: 41,1) Prozent. Zweitstärkste Kraft blieb die Linkspartei, die allerdings mit 20,6 Prozent etwas schwächer abschnitt als ihre Vorgängerpartei PDS vor fünf Jahren mit 23,6 Prozent. Die SPD verbesserte sich leicht auf 10,4 (9,8) Prozent, blieb damit allerdings schwächer als in den Umfragen vorhergesagt. Die FDP legte deutlich auf 10,0 (5,9) Prozent zu, die Grünen erhielten 6,4 (5,1) Prozent. Die rechtsextreme NPD büßte mit 5,6 Prozent deutlich gegenüber 2004 ein, als sie 9,2 Prozent erhielt. Die Wahlbeteiligung sank auf 52,2 (59,6) Prozent.

Demnach erhält die CDU 58 Sitze im Dresdner Landtag. FDP und SPD bekommen jeweils 14 Mandate, die Linkspartei kann 29 Abgeordnete in das Parlament schicken. Die Grünen erhalten neun Sitze, die NPD acht.

Tillich kündigte in der ARD Gespräche mit der FDP, der SPD und mit den Grünen an. Er werde in der Koalition regieren, mit der er das Programm der CDU am besten umsetzen könne. Von der Bundespartei bekam er am Wahlabend dafür die klare Vorgabe für ein schwarz-gelbes Bündnis, das die Union auch im Bund anstrebt: "In Sachsen kann die Koalition aus CDU und SPD abgelöst werden. Es wird zu einer schwarz-gelben Koalition kommen", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin. SPD-Landeschef Thomas Jurk sagte, die CDU müsse jetzt entscheiden, mit welcher Partei sie welche Konzepte umsetzen wolle. FDP-Fraktionschef Holger Zastrow sagte: "Sachsen tut es doch gut, wenn es in Zukunft schwarz-gelb regiert wird."