Hoch, höher, hochform
markenrecht24.de | 26. Februar 2011 — Bei einer Markenrecherche entdeckt: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 1…
CDU – Ihre Marke für Peitschen, Schädlingsbekämpfung und Asbest (?)
Inspiriert vom Artikel von Kollegen Jens Ferner über die internen Markenstreitereien der Piratenpartei habe ich einen Blick in die Markenanmeldungen der im Bundestag vertretenen Parteien unternommen. Soweit in der Regel wenig spektakulär. Auffallend jedoch, dass die CDU Anfang des Jahres ihre Marken (neu?) angemeldet hat. Bei der Neuanmeldung der Wort-/Bildmarke “CDU” mit der Registernummer 3020100028815 scheinen jedoch unbeabsichtigt ein paar Waren und Dienstleistungen durchgerutscht zu sein.
Jedenfalls wurde die Anmeldung überraschend für folgende Waren und Dienstleistungen wieder zurückgenommen:
Teilweise Zurückweisung/-nahme: Klasse: 05 Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Klasse: 08 Hieb- und Stichwaffen Klasse: 10 künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähn…
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , Bundestag , Dpma , Marke , Bernstein , Markenanmeldung , Artikel , Asbest , Felle
Erschienen 7. September 2010 auf http://www.medien-gerecht.de.
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Rasender BAYOUWARE
markenrecht24.de | 26. März 2010 — Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachf…
MALT WHISKEY – Bitte helfen Sie mir! Teil II
markenrecht24.de | 21. Mai 2010 — Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachf…
Müde Marke
markenrecht24.de | 21. April 2011 — Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachf…
Älteste Marken (20)
MarkenBlog | 23. Februar 2007 — Die älteste Marke in der Nizzaklasse 20 (enthält u.A.: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz…
Grinsendes Kleeblatt
markenrecht24.de | 8. Oktober 2011 — Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal na…
Grinsendes Hanfblatt
markenrecht24.de | 8. Oktober 2011 — Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal na…
Es war einmal in Amerika, äh… nein Lippstadt.
markenrecht24.de | 3. Juni 2011 — Im heute erschienenen Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nach…
Markenblatt 17/2010: mraum – Bitte helfen Sie mir!
markenrecht24.de | 30. April 2010 — Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachf…
Nizzaklassenstatistik
MarkenBlog | 19. September 2005 — Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juli 2005 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 23 (Ga…
Die Piratenpartei – eine echte Marke (?) Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht -
Städteregion Aachen
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
Die Piratenpartei steht vielleicht vor ihrer nächsten juristischen Herausforderung: Nach der Filesharing-Abmahnung (von der nichts mehr zu hören ist), hat man | Rechtsanwalt Ferner - Alsdorf, Aachen
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
