Vernissage zur Ausstellung von Frank Leberle
Roßkopf & Langhans | 6. September 2010 — Am Samstag, den 04.09.2010 fand die Vernissage zur Ausstellung von Frank Leberle in unseren Kanzleiräumen statt, zu der wir e…
CDU-Gemeinderat muss um seinen Sitz bangen
Der am 13.06.2004 gewählte Anton Leberle darf nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zwar sein Mandat im Gemeinderat der Stadt Neresheim (Schwäbische Alb) behalten; die Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da gegen die Nichtzulassung der Revision fristgerecht Beschwerde eingelegt wurde.
Leberle ist zum Gemeinderat der Stadt Neresheim wählbar gewesen, da er im Wohnbezirk Ohmenheim, für den er im Wahlvorschlag aufgestellt gewesen ist, gew…
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Es wird strafrechtlich enger für Gemeindeorgane
Rechthaber | 4. Mai 2011 — Urteil des LG München II gegen den Bürgermeister und den Kämmerer einer bayerischen Gemeinde wegen Untreue nun rechtskräftig: D…
Darf der Gemeinderat über einzelne Bauvorhaben mitentscheiden?
kLAWtext | 21. April 2011 — Der Kläger wollte erreichen, dass der Gemeinderat an Entscheidungen über die Zulässigkeit von einzelnen Bauvorhaben nach dem Bauge…
Klagen gegen Bahnprojekt “Stuttgart 21″ erfolglos
Handakte WebLAWg | 8. Februar 2007 — Mit seinen heute verkündeten Urteilen hat der 5. Senat des VGH Baden-Württemberg auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 01. F…
Trotz unklarer Wohnfrage in den Stadtrat gewählt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Dezember 2009 — Ein Mitglied des Ludwigshafener Gemeinderats darf trotz Bedenken der Aufsichtsbehörde hinsichtlich seiner Wählbarkeit sein Amt …
Teilerfolg für Heidelberger Lehramtsbewerber
Handakte WebLAWg | 14. März 2007 — Die Bewerbung eines “linken” Lehramtsanwärters für den Schuldienst muss neu geprüft werden. Das Land Baden-Württemberg hätte …
Kommunalwahlen: Entscheidung per Los
MCNeubert lawblog | 9. Juni 2009 — Weil in Parthenstein (Landkreis Leipzig) die Kandidaten der SPD (Jürgen Geißler) und der NPD (Peter Köppe) für den Gemeindera…
12.09.2010 – Die Kunstausstellung von Frank Leberle ist heute geöffnet
Roßkopf & Langhans | 12. September 2010 — Die Kunstausstellung von Frank Leberle ist am heutigen Sonntag, den 12.09.2010, von 10-18 Uhr geöffnet. Es stehen Farbe u…
Burka-Verbot in der Gemeinde
Rechtslupe | 12. April 2012 — Das in einer Gemeindeordnung eingeräumte „Jedermannsrecht“ bezieht sich nur auf Petitionen aus dem Bereich der örtlichen Verwal…
Wiedergutmachung für administrativ Versorgte naht
Dominique Strebel's Blog | 11. März 2011 — Der Regierungsrat des Kantons Bern und der Berner Gemeinderat sprechen sich für einen Härtefallfonds für Opfer von fürsorgeri…
