Schwarz-Gelb in Sachsen steht - FDP stellt Wirtschaftsminister
Reuters | 16. September 2009 — Dresden (Reuters) - In Sachsen steht zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl die Koalition von CDU und FDP. Beide Parteien p…
Dresden (Reuters) - Die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen steht.
"Die Koalitionsgespräche sind beendet. Mit dem Ergebnis kann man sehr zufrieden sein", sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Dienstag in Dresden. CDU und FDP wollen am Mittwochnachmittag in der Landeshauptstadt ihre Regierungsvereinbarung für die nächsten fünf Jahre vorstellen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Erwartet wird, dass die FDP das Wirtschafts- und das Justizressort in der Regierung unter Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erhält.
Parteitage von CDU und FDP sollen am 19. September und am 21. September den Vertrag billigen. Die Vereidigung Tillichs und seines Kabinetts im Dresdner Landtag ist für nächste Woche geplant.
Die CDU war bei der Landtagswahl am 30. August trotz leichter Einbußen mit 40,2 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die FDP erreichte mit Spitzenkandidat Holger Zastrow 10,0 Prozent. Rechnerisch wäre auch eine Fortsetzung der CDU/SPD-Koalition möglich gewesen. Die CDU hatte sich jedoch auch mit Blick auf das angestrebte schwarz-gelbe Bündnis im Bund auf die FDP als Koalitionspartner festgelegt. Kretschmer sagte, der zügige Abschluss der Koalitionsverhandlungen sei ein deutliches Signal für eine schwarz-gelbe Koalition im Bund.
Erschienen 15. September 2009 bei http://www.reuters.com.
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