Bundestrojaner: Bitte selbst installieren
RA Kadelke | 22. August 2007 — Ich habe mich schon des öfteren bei der Diskussion um die Onlinedurchsuchung gefragt, wie eigentlich die Schnüffelsoftware unbe…
CD im Briefkasten
Bei einem der ersten Versuche einer Online-Durchsuchung sollen die Fahnder dem Verdächtigen eine CD in den Briefkasten geworfen haben, “die aussah wie die Zugangssoftware eines großen Internet-Providers”. Das berichtet heise online. Installiert habe der Verdächtige die Software aber nicht.
Wi…
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Trollbude geschlossen
Jurabilis | 5. Dezember 2005 — Die Kommentarfunktion ist abgeschaltet, als heise online von einem Urteil des LG Hamburg (Az. 324 O 721/05) berichtet, demzufolge …
Zeitmaschine?
RA-Blog | 26. Juli 2006 — Wie kann ein Brief, den ich abends in den Briefkasten geworfen habe, am nächsten Morgen schon mit einem Unbekannt-Stempel drauf…
Online-Durchsuchung unzulässig ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 11. Dezember 2006 — Erst vor ein paar Tagen hatte ich über die Pläne der Bundesregierung zur Online-Durchsuchung von PCs via Internet berichtet. …
Briefkästen der Konkurrenz hat die Deutsche Post auch in der Nähe ihrer Filialen zu dulden – „Roter Briefkasten“
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 27. Mai 2010 — Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichthofes hat am 12. Mai 2010 entschieden, dass die Deutsc…
BGH: Online-Durchsuchung unzulässig
RA-Blog | 5. Februar 2007 — Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnu…
Provider sollen Kunden umfassend ausgespäht haben
Datenschutzbeauftragter Online | 6. April 2008 — Aus den USA und Großbritannien gibt es Berichte, wonach Internetprovider das komplette Online-Verhalten hunderttausender Nutzer…
TOR-Server beschlagnahmt
LawBlog | 8. September 2006 — Der Anonymisierungsdienst TOR ist Opfer einer Beschlagnahmeaktion geworden, berichtet heise online. Bei Ermittlungen gegen Kind…
Schlüsselfragen
LawBlog | 11. September 2007 — Die Kündigung kam auf Zuruf - an der Supermarktkasse. Dort waren sich mein Mandant und der Mieter seines Tiefgaragenplatzes zuf…
Schäuble hebt Entwicklungsstopp für Bundestrojaner auf
RA-Blog | 17. November 2007 — Wie Heise berichtet, soll Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag per Aufhebungserlass dem BKA erlaubt haben, mit der En…
