Caroline-von-Hannover-Verfahren
am 01.09.2004 von JIPS NewsDie Bundesregierung hat heute beschlossen, gegen das Caroline-Urteil …
Die unerträgliche Last des (Prominent-)Seins...
mepHisto-bLAWg / ...wird künftig etwas leichter zu tragen sein. SPIEGEL ONLINE berichtet über den Schlußakt im Caroline-Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte:Reiten, bummeln, Fahrrad fahren: Dinge, die Promin
Hoffmann-Riem befürwortet Hinnahme des «Caroline-Urteils» durch die Bundesregierung
Jurabilis / Die Entscheidung der Bundesregierung, das Straßburger «Caroline-Urteil» zum Schutz der Privatsphäre von Prominenten zu akzeptieren (siehe auch diese Meldung bei jurabilis! dazu), war nach Ansicht von Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem ric
Springer-Verlag vs. Prinzessin Caroline II
Handakte WebLAWg / Die Klägerin, eine Tochter der Prinzessin Caroline von Hannover, nimmt die Beklagte, die u.a. die Bild-Zeitung und die Welt am...
Bericht zur Podiumsdiskussion zum Caroline-Urteil des EGMR
mindermeinung.de / Am Mittwoch, den 01.12.2004 fand eine Podiumsdiskussion zum sogenannten Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) statt (mindermeinung.de berichtete). Zu dieser Podiumsdiskussion ist nun ein Bericht von ref. iur. Jan
KG Berlin: Berichterstattung nach Caroline-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 14.09.2004 - Az.: 9 U 84/04) hatte zu beurteilen, ob auch nach der Caroline von Monaco-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über bekannte Persönlichkeiten in der Presse berichtet werden darf.
Update: Caroline-Urteil
JIPS News / Das Caroline-Urteil (wir berichteten zuletzt am 01.09.2004) ist nun auch auf Deutsch verfügbar ...
Dr. Peter-Andreas Brand: Aktuelle Probleme bei Zivilrechtsstreiten mit Auslandsbezug - Zuständigkeit, Zustellung und Vollstreckung, in Humboldt Forum Recht (HFR)
Think Law BLawG / “Die EU-Kommission, der Rat und das Parlament verstehen sich nicht nur als Vorreiter im europäischen Integrationsprozess, sondern sie nehmen diese Rolle auch sehr aktiv wahr. Beispiele hierfür gibt es in der europäischen Rechtsentwicklung in
Verwaltungsgericht Hannover: Gebühr für Waffenschein-Kontrolle unzulässig
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Die Region Hannover prüft in regelmäßigen Abständen auf der Grundlage des Waffengesetzes, ob der jeweilige Inhaber noch zuverlässig und persönlich geeignet ist. Dafür dürfen dann die Betroffenen nicht nur einen Fragebogen ausfüllen, sondern
HABM: Vorsprung durch Technik
BERLIN BLAWG / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat in einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren um die Anmeldung der Wortmarke (für die Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 25
Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rats v. 17. und 18.06.04
karay.de / Der Europäische Rat begrüßt die beträchtlichen Fortschritte, die die Türkei im Rahmen des Reformprozesses bisher erzielt hat; dazu gehören auch die wichtigen und weit reichenden Verfassungsänderungen, die im Mai verabschiedet worden sind. Er b
.EU Landrush 2 - Prozesslawine rollt
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Klage der EURid gegen 400 Registrare. Mit insgesamt 401 Klagen möchte die Eurid im europäischen Domainregister aufräumen. Wie die europäische Domainbehörde gestern bekannt gab, hat sie etwa 74.000 der neuen E
Aufwand für Unternehmensgründung: Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage
Unternehmensrechtliche Notizen / Wir fragen die Bundesregierung: 1. Welcher Zeitraum wird in der Bundesrepublik Deutschland im Durchschnitt – aufgegliedert nach Bundesländern und Gesellschaftsrechtsformen – benötigt, um ein Unternehmen zu gründen?
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