Cannabis und Feststellung der Fahruntüchtigkeit
am 14.12.2005 von BERLIN BLAWG
AUTO MOTOR SPORT weist auf ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 14.12.2005 - AZ: 1 Ss 189/05 - hin, wonach es zur Feststellung der Fahruntüchtigkeit nicht genüge, pauschal darauf zu verweisen, der Fahrzeugführer habe vor Fahrtantritt Cannabis konsumiert. Vielmehr müssten konkrete Feststellungen zur Fahruntüchtigkeit getroffen werden. Dem Fahrzeugführer müsste beispielsweise nachgewiesen werden, dass er aufgrund von Ausfallerscheinungen nicht mehr in der Lage war, sein Fahrzeug sicher zu führen.
Das Amtsgericht Sinzig hatte den Angeklagten in der Vorinstanz wegen Trunkenheit im Straßenverkehr gemäß § 316 StGB zu einer Geldstrafe i.H.v 250 € verurteilt und zusätzlich ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Das OlG Koblenz hob diese Entscheidung durch das o.a. Urteil auf.
Die Rechtsprechung des OLG Koblenz steht damit im Einklang mit dem Bundesverfassungsgericht – BERLIN BLAWG berichtete. Das BverfG hatte mit Beschluss vom 21. Dezember 2004 – 1 BvR 2652/03 – bereits entschieden, dass “nicht mehr jeder Nachweis von THC im Blut eines …
BVerfG: Cannabis am Steuer doch (l)egal?
DPMS INFO / In einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wird mitgeteilt, dass die Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers gegen die vorinstanzliche Verurteilung zu einem Fahrverbot, weil er 16 Stunden vor Fahrtantritt Cannabis kons…
CANNABIS AM STEUER
LawBlog / Gelegentliche Cannabiskonsumenten werden sich über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts freuen. Das Gericht gab auf Grund einer Verfassungsbeschwerde einem Autofahrer seinen Führerschein zurück, obwohl in dessen Blut noch der Wirkstoff…
Neues Urteil zu Cannabis am Steuer
DPMS INFO / BERLIN BLAWG weist auf ein interessantes Urteil hinsichtlich der Feststellung der Fahruntüchtigkeit bei Cannabis am Steuer hin....…
Am Morgen ein Joint und der Tag ist dein Freund....
strafblog / .. denkt sich so mancher Kiffer und lässt sich mit dieser Grundeinstellung nach vorangegangenem Haschisch- oder Marihuana-Genuss auch schon mal zu einer kleinen Spritztour mit dem Auto hinreißen. Problematisch kann´s werden, wenn man dann in eine…
Beurteilung einer Drogenfahrt
Straßenverkehrsrecht / Haase, Wolfgang und Sachs, Hans in: DAR 2006, 61f.„Beurteilung einer Drogenfahrt unter der Wirkung von Haschisch (THC) als Straftat nach § 316 StGB oder als Ordnungswidrigkeit nach § 24 a StVG – Lotteriespiel oder Rechtssicherheit? Die b…
Kein Führerscheinentzug bei Unfall mit 0,62 Promille bei schlechten Straßenverhältnissen
strafblog / Das Landgericht Leipzig hat im Beschwerdeverfahren die vorläufige Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgehoben, welche erfolgt war, weil eine Autofahrerin mit 0,62 Promille Alkohol im Blut beim Rechtsabbiegen bei schlechten Sichtverhältnissen und Schn…
Promillegrenzen bei Alkohol im Straßenverkehr
Anwalt bloggt / Bei der Beurteilung der Strafbarkeit bzw. Ordnungswidrigkeit der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluß sind verschiedene “Promillegrenzen” von Bedeutung. Mit diesen Promillewerten wird die Alkoholkonzentration im Blut b…
Fahrverbot für den Elektrorollstuhl
Kreuzberger Verkehrsrecht / Niemand ist sicher vor dem Arm des Gesetzes: Auch nach Trunkenheitsfahrten mit einem Elektrorollstuhl droht unter Umständen ein Fahrverbot. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Löbau (Sachsen) hervor, über das die Verbraucher…
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