Call-by-Call und Werbeanrufe
am 22.11.2007 von blog ::: medienrecht-informationenWer als Verbraucher Call-by-Call zum Telefonieren nutzt, akzeptiert dadurch nicht automatisch, später auch Werbeanrufe von dem Service-Anbieter zu erhalten. Das hat das Landgericht Frankfurt a.M. …
Call-by-Call und Werbeanrufe
JuracityBlog / Wer als Verbraucher Call-by-Call zum Telefonieren nutzt, akzeptiert dadurch nicht automatisch, später auch Werbeanrufe von dem Service-Anbieter zu erhalten. Das hat das Landgericht Frankfurt a.M. (Urteil v. 30.10.2007, Az.: 2/18 O 26/07) kü…
LG Frankfurt a.M.: Nutzung von Call-by-Call = keine Einwilligung in Werbeanrufe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.10.2007 - Az.: 2/18 O 26/07) hat entschieden, dass ein Verbraucher, der einen Call-by-Call-Service benutzt, nicht automatisch darin einwilligt, Werbeanrufe vom Call-by-Call-Anbieter zu erhalten:Soweit in zwei Fällen…
Verbraucherzentrale NRW : VZ-NRW obsiegt gegen Arcor - Allein die Nutzung einer Call-by-Call-Nummer ist für den Anbieter kein Freifahrschein zur Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Frankfurt a.M., Az. 2-18 O 26/07 Das Landgericht Frankfurt a.M. (Az. 2-18 O 26/07) hat einer Klage der Verbraucherzentrale NRW gegen den Telekommunikationsanbieter Arcor wegen unerbetenen Werbeanrufen gegenüber Nutzern der von Arcor angebotene…
Keine Verwechslungsgefahr bei Call by Call Nummern
MarkenBlog / teltarif.de berichtet über die Entscheidung des OLG Köln (AZ.: 6 U 77/05) zur Verwechslungsfähigkeit von Call by Call Nummern. Der Verkehr erkennt die für Call-by-Call bzw. Pre-Selection-Angebote typische Folge von fünf Ziffern, die mit “…
OLG Köln: Zugeteilte Call by Call-Rufnummer nicht markenrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zwei Mitbewerber im Call by Call-Dienst haben sich vor dem OLG Köln über die markenrechtliche Seite der ihnen zugeteilten Rufnummer gestritten.Die Klägerin, der die Verbindungsnetzkennziffer 0001 zugeteilt wurde und die unter 0001 Telecom GmbH fir…
... unsere Call-by-call-Kunden haben mit uns eine bestehende Geschäftsbeziehung.
spam-abwehren.de / Das Telekommunikationsunternehmen Arcor kam auf den Trichter, unerbetene Telefonwerbung wie folgt zu rechtfertigen: Die Nutzer der Spar-Vorwahl 01070 (sog. Call-by-Call) seien mit dem Anruf eine Geschäftsbeziehung mit Arcor eingegangen. Innerh…
Call-in-Show-Anbieter zum Rapport bestellt
Telemedicus / Die ständigen Diskussionen und Auseinandersetzungen um die diversen Call-in-Gewinnspiele haben jetzt auch die Landesmedienanstalten auf den Plan geworden. Da es in letzter Zeit immer wieder Beanstandungen gab, hat die Landesanstalt für Medien …
How many languages should the EU concentrate on?
Transblawg / An article at euobserver.com is entitled Linguists call for more diversity at EU level (what is the ‘EU level’, exactly?). Some call for a Slavic language alongside English, French and German, some call for English only (and for the UK...…
ALG-II und Datenschutz
RA-Blog / Die Bundesagentur für Arbeit läßt gemäß Spiegel und Pressemitteilung des Bundesdatenschutzbeauftragten Schaar in einer Telefon-Befragung von einem beauftragten Call-Centerer sensible Sozialdaten von 1,2 Millionen ALG-II-Beziehern erheben. Zwec…
Verstoß gegen Do Not Call-Gesetz
JIPS News / Die Federal Trade Comission (FTC) hat erstmals eine Firma verklagt, die Personen, die sich auf ...…
Kackbratze
RA-Blog / Stefan Niggemeier berichtet, dass sich eine Moderatorin eines dieser Anrufsender nicht Hohlbraze nennen lassen will. Hohlbraze soll ein Schimpfwort und eine Beleidigung sein und ein anderer Ausdruck für eine dumme und unattraktive Person, meist…
Supreme Court zu Do not call
Handakte WebLAWg / Der Supreme Court der USA hat eine Berufung von Televermarktern gegen ein Urteil voriger Instanz zu Gunsten der Do not...…
Zu den Anforderungen an Werbeanrufe
Handakte WebLAWg / Es genügt nicht für eine Einwilligung in Werbeanrufe, dass der Verbraucher gegenüber dem Markteilnehmer in einem (”versteckten“) Punkt von vorformulierten Auftragsbedingungen erklärt hat, er sei damit einverstanden über weitere inter…
Hotline für den Gartenzaunstreit
Handakte WebLAWg / Einen Tag lang hat Rolf Maenner, der im Vorstand von HDI Rechtsschutz für das Privatkundengeschäft verantwortlich ist, zugesehen, wie Anwälte im Call-Center arbeiten – und ist begeistert. 36 Rechtsexperten telefonieren bei der Terebe Rechtsanwal…
OLG Köln: Werbeanrufe gegenüber Unternehmern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 05.11.2004 - Az.: 6 U 88/04) hat entschieden, dass auch Werbeanrufe gegenüber Unternehmern grundsätzlich wettbewerbswidrig sind.In dem konkreten Fall hatte eine Weinhandlung bei einem Blumenhändler angerufen und für ihre Pr…
Stellenabbau bei der Telekom könnte insbesondere schwerbehinderte Menschen treffen
arbeitsrechtblog / Die Telekom will im Bereich T-Com bis Ende 2008 insgesamt 32.000 Stellen abbauen . Dabei sollen verschiedene Call-Center-Standorte geschlossen und bisherige Hotlines an Drittanbieter ausgelagert werden. Das würde in besonderem Masse schwerbehinderte…
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