C_143/06: Arbeitslosenversicherung (amtl. Publ.)
am 19.11.2007 von http://vasella.blogspot.com/C_143/06
8C_192/2007: Invalidenversicherung (amtl. Publ.).
Blawg von David Vasella / 8C_102/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
9C_229/2007 (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hat eine Beschwerde gegen einen Entscheid des SozVersGer ZH betr. Ablehnung eines Anspruchs auf eine IV-Rente als offensichtlich unbegründet abgewiesen. Aus nicht ersichtlichen Gründen soll der Entscheid für die amtliche Publikation vorge
5A_654/2007: kein Abzug von Prämien für die Zusatzversicherung beim Existenzminimum (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer will Prämien für die Krankenzusatzversicherung beim Existenzminimum weiterhin nicht berücksichtigen; nur Prämien im Rahmen der obligatorischen Versicherung sind daher von den Einnahmen des Schuldners in Abzug zu bringen. Das gilt auch da
“Midi” statt “Mini”
Handakte WebLAWg / Zum 1.7.2006 ändert sich auch die Rechtslage bei den “Midi-Jobs“. Das sind Arbeitsverhältnisse mit Verdiensten von mehr als 400 Euro - 800 Euro pro Monat. In dieser Entgelt-Spannbreite trägt der Arbeitnehmer weniger, der Arbeitgeber me
4A_155/2007: Gerichtsstand nach LugÜ 6 Ziff. 1, doppelrelevante Tatsachen (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Mehrere (angeblich) geprellte Anleger aus Deutschland klagten vor dem HGer ZH gegen den im Tessin wohnhaften Anwalt eines Unternehmens, das ein Schneeballsystem betrieben habe, und gegen seinen Berufshaftpflichtversicherer, der offenbar Sitz in Züri
BA-Chef rechnet 2009 mit sinkenden Arbeitslosenzahlen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Zahl der Arbeitslosen wird der Bundesagentur für Arbeit zufolge 2009 auch bei einem Konjunkturabschwung weiter sinken. Zwar lasse die Dynamik auch am Arbeitsmarkt nach, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der Financial
CDU sieht keine Rezessionsgefahr
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die CDU sieht nach den Worten ihres Generalsekretärs Ronald Pofalla keine Rezessionsgefahr in Deutschland und daher auch keinen Anlass für Konjunkturprogramme. Allerdings dringe die Union in der großen Koalition au
Abfindungen wegen einer Änderung der Arbeitsbedingungen sind beitragspflichtig
andreas-buschmann.net / Erhält ein Arbeitnehmer eine Abfindung als Ausgleich für eine Verschlechterung seiner Arbeitsbedingungen, ist die Abfindung beitragspflichtig in der Sozialversicherung. Was aber gilt, wenn der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Vollzeitarbei
Schweiz: Halterabfrage über Nummernschild für jedermann im Internet - nun auch im Kanton Zürich
walfischbucht / In der Schweiz bereits verbreitet und jetzt auch im Kanton Zürich angeboten: Die Kfz-Halterabfrage anhand des amtl. Kennzeichens ist nun auch dort kostenfrei über Internet für den interessierten Mitverkehrsteilnehmer möglich (vgl. die Autoindex-
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