BW: Kein Rauchverbot in Gaststätten
am 11.01.2007 von Das interessiert doch wieder keine Sau...
Auch wenn die Nachricht in erster Linie vom Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen etc. spricht und herausstellt, dass das Rauchverbot bereits im September in Kraft treten soll, ist doch anzumerken, dass für Gaststätten und Kneipen kein Rauchverbot beschlossen wurde. Hier hofft das Land - so FDP-Landtagsfraktionschef Ulrich Noll - auf eine gute einheitliche Lösung auf Bundesebene.
Da bin ich jetzt ja mal gespannt, …
Zum Nichtraucherschutz in Gaststätten
Lichtenrader Notizen / Das Bundesministerium für Gesundheit informiert über die mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) getroffene verbindliche Stufenvereinbarung zur Einschränkung der Rauchmöglichkeiten in Hotels und Gaststätten. …
Rauchverbot kommt
Rechtblog / Die Bundesregierung plant für 2007 ein gesetzliches Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Dies kündigte Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) am Wochenende an. Allerdings müsse noch darüber diskutiert werden, ob sich das Verbot auch auf Gas…
Nochmals pro Raucher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…
Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen
strafblog / Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Rauc…
Gesetzliches Rauchverbot?
Weblawg.de / ... Den knapp 17 Millionen Rauchern in Deutschland droht möglicherweise ein gesetzliches Rauchverbot. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), lässt eine Zwangsregelung offen, falls die Gaststätten ihre freiwillige Verein…
Rauchverbot könnte am Grundgesetz scheitern
Rechtblog / Ein absolutes Rauchverbot am Arbeitsplatz könnte auf verfassungsrechtliche Probleme stoßen. Es sei „zweifelhaft, ob ein absolutes Rauchverbot erforderlich ist“ oder ob der Nichtraucherschutz nicht auch über die Einrichtung von Raucherräumen o…
Keine Regel ohne Ausnahme
RA-Blog / In Hamburg hat die Bürgerschaft heute ein umfassendes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Discos und Theatern beschlossen, meldet SpOn. Einige Ausnahmen sind baulich abgetrennte Räume in Kneipen. Die wichtigste Ausnahme wird…
Rauchverbot in Autos - Geht’s noch ???
RA J. Melchior, Wismar / Die Diskussion um immer neue Rauchverbote nimmt langsam sektiererische Züge an. Wie WELT.de berichtet, will die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) ein Rauchverbot in Autos. Für sie stellt sich die Frage, ob Verkehrssicherheit und…
Bald Rauchverbot am Steuer und in Gaststätten?
strafblog / Die Bundesregierung erwägt laut stern.de ernsthaft ein Rauchverbot am Steuer. Die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) habe gegenüber dem Bremer KURIER AM SONNTAG geäußert, es werde zwar keine Null-Promille-Grenze geben, aber es werde geprüft…
» Stuttgart: Rauchverbot in Schulen und Behörden ab September - Nachrichten | SWR.de
Ab September soll in Baden-Württemberg ein umfassender Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden und Jugendhäusern gelten. Darauf hat sich die Koalition aus CDU und FDP verstä…
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