BVG ≠BVerfG
am 03.07.2008 von http://www.ra-blog.de
So schwierig kann das doch eigentlich nicht sein. Warum verwendet die hochseriöse Qualitätsjournaille ständig für das Bundesverfassungsgericht die Abkürzung BVG (Berliner Verkehrsbetriebe)? Wie das Boulevardmagazin Spiegel Online heute zum wiederholtesten Mal:
BVG-URTEIL ZU ÃœBERHANGMANDATEN - …
fh-wf.de – Rechtsverletzung bei Abkürzung?
domainundrecht.de / Das OLG Oldenburg (Beschluss vom 19.12.2003, Az. 2 W 233/03) hatte über die Frage zu entscheiden, inwieweit durch eine Abkürzung Namensrecht verletzt werden könne. Das Gericht kam zu einem seltsamen Ergebnis: Eine willkürliche Abkürzung, d…
Verbotene Abkürzung im Kreisverkehr
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 21.12.2004 (Az.: 27 U 87/03) entschieden, dass Autofahrer im Kreisverkehr keine Abkürzung über die Mittelinsel nehmen dürfen, wenn sie die gegenüberliegende Ausfahrt nutzen wollen.…
Nur ein Handvoll
Jurabilis / Unser Wahlsystem ist schwierig zu verstehen und schwierig zu erklären. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sieht es da nicht anders aus. Glücklicherweise unternimmt Prof. Dr. Falter einen Versuch. Sein recht düsteres Fazit des…
Nur eine Handvoll
Jurabilis / Unser Wahlsystem ist schwierig zu verstehen und schwierig zu erklären. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sieht es da nicht anders aus. Glücklicherweise unternimmt Prof. Dr. Falter einen Versuch. Sein recht düsteres Fazit des…
Onlinedurchsuchung in NRW verfassungswidrig
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute die im Verfassungsgesetz NRW vorgesehene Online-Durchsuchung für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Gleichzeitig wurde ein neues Grundrecht eingeführt, nämlich das Grundrecht auf die Gewährle…
BGH: UVP - Die Verwendung der Abkürzung UVP, die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist, ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist (empfohlener Verkaufspreis oder empfohlener Verkaufspreis des Herstellers), ist nicht bereits deshalb irre…
» Berliner Verkehrsbetriebe – Wikipedia
» Bundesverfassungsgericht - Wikipedia
» BVG-Urteil zu Überhangmandaten: "Unser Wahlsystem verzerrt den Bürgerwillen" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Kurioses deutsches Wahlrecht: Unter Umständen kann es dazu kommen, dass eine Partei ihre Mehrheit im Bundestag verliert - obwohl sie Tausende Stimmen zusätzlich eingefahren hat. Der Bremer Wilko Zicht zog deshalb bis zum Bundesverfassungsge…
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