BUNDESGERICHTSHOF und die Haftung des fakultativen Aufsichtsrates / Beirates
NIETZER & HÄUSLER | 7. Februar 2011 — In kommunalen Eigenbetrieben wie auch in zahlreichen mittelständischen Firmen mit einem “freiwilligen” Aufsichtsrat oder Beirat…
BVerwG: Weisungen an Aufsichtsräte kommunaler GmbH
Im kommunalen Bereich erfreut sich die GmbH erheblicher Beliebtheit. Insbesondere Stadtwerke sind in dieser Rechtsform organisiert. Ein Aufsichtsrat (AR) wird dort zumeist auf freiwilliger Basis eingerichtet. Das Recht dieser kommunalen Aufsichtsräte ist in jüngerer Zeit in Bewegung geraten. Die vor Jahresfrist ergangene…
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Steuerpflichtige Dauerverluste kommunaler Eigenbetriebe
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. Oktober 2007 — Dauerverluste kommunaler Eigenbetriebe sind steuerpflichtig. Mit dieser Entscheidung hat der Bundesfinanzhof nun wohl für Sorge…
Zum fakultativen Aufsichtsrat
Handakte WebLAWg | 15. April 2009 — Mitglieder des fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH haften auf Schadenersatz, wenn sie ihre Pflicht zur Überwachung der Geschä…
Mittelbare Leistungen als Sondervergütungen des oHG-Gesellschafters
Blickpunkt Recht & Steuern | 12. April 2006 — Wird die Geschäftsführung für eine OHG durch eine an dieser nicht selbst beteiligte GmbH erledigt, so sind die Zahlungen der OH…
Der Stadtrat und seine Aufsichtsräte beim kommunalen Versorgungsbetrieb
Rechtslupe | 2. September 2011 — Kommunale Gremien können gegenüber ihren Vertretern in einem fakultativ errichteten Aufsichtsrat eines Versorgungsunternehmens,…
Öffentliche Sitzungen des Aufsichtsrats bei kommunalen Unternehmen kraft Satzung
Unternehmensrechtliche Notizen | 4. Januar 2011 — Der Aufsichtsrat tagt hinter verschlossener Tür. Aber dieser eherne Grundsatz des Gesellschaftsrechts (§ 109 AktG) gerät bei staat…
Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur Fortführung der vergaberechtlichen Vereinfachungen des Konjunkturpakets
Vergabeblog | 30. August 2010 — Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hatte bereits Ende Juli eine Stellungnahme zur Fortführung der vergaberech…
Wird die GmbH als Rechtsform nun ein Exportschlager?
Handakte WebLAWg | 16. August 2007 — Gerade die in den letzten Jahren stark zugenommene Konkurrenz durch ausländische Rechtsformen wie die englische Limited, hat hi…
GmbH-Aufsichtsräte im Glück?
Der Energieblog | 9. Mai 2011 — Spätestens seit der berühmten ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) (Urteil v. 21.4.1997, II ZR 175/95) be…
BGH: Keine ständigen Aufsichtsratsmitglieder mit beratender Funktion in einer dem MitbestG unterliegenden GmbH
beck-blog | 13. Mai 2012 — Die Besetzung von Aufsichtsräten ist generell ein heikles Thema. Noch schwieriger gestaltet sich diese Angelegenheit bei kommun…
