BVerwG: Unterfällt ein Produkt, dessen Primärfunktion nicht strombetrieben ist, dem ElektroG? / Der Adidas-Laufschuh mit Micro-Computer

BVerwG, Urteil vom 21.02.2008, Az. 7 C 43.07 §§ 1 Abs. 1; 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 i.V.m. Anhang I Nr. 7; 3 Abs. 1 Nr. 1; 6 Abs. 2 ElektroG

Das BVerwG hat im Ergebnis entschieden, dass Produkte, die ohne Strom auskommen selbst dann nicht dem Elektroschrottgesetz (ElektroG) unterfallen, wenn sie einen strombetriebenen Bestandteil enthalten. Im vorliegenden Fall ging es um einen Adidas-Trainingsschuh, der mittels eines batteriebetriebenen Microcomputers Läufereigenschaft und -verhalten in die Dämpfung des Schuhes einfließen ließ. In diesem Fall entschied das BVerwG, dass es sich um Bekleidung, nicht aber - wie die EAR-Stiftung geltend gemacht hatte - ein „Spielzeug” oder „Sport- und Freizeitgerät” handele. Da aber Bekleidung nicht zu den zehn einschlägigen Kategorien gehöre (vgl. § 2 Abs. 1 S. 1 ElektroG), sei eine Registrierung nicht erforderlich. Interessant war folgender Nebensatz: “Die im Anschluss an den FAQ-Leitfaden und an die „Hinweise zum Anwendungsbereich ElektroG” des BMU von den Vorinstanzen und im Revisionsverfahren umfangreich erörterte Frage, ob der Sportschuh deshalb kein Elektrogerät im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG ist, weil zur Erfüllung der Primärfunktion kein Strom benötigt wird, kann o…