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BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur

am 29.11.2007 von http://www.blog.medienrecht-informationen.de

Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierung zusätzliche Verpflichtungen aufzuerlegen (BVerwG, Urteil v. 28.11.2007, Az.: …

BVerwG: Klagen auf telekommunikations-rechtliche Regulierung abgewiesen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mehrere Klagen abgewiesen, mit denen Wettbewerber der Deutschen Telekom erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierung zusätzliche Ver…

Telekom erleichtert den Wettbewerbern Breitbandzugang

Telekommunikation und Recht / Auf Druck der Bundesnetzagentur erleichtert die Deutsche Telekom AG ihren Wettbewerbern den Zugang zum Breitbandnetz. Dazu bietet die Telekom ihren Mitbewerbern die Nutzung eines so genannten Bitstrom-Zugangs an. Dieser entbündelte Anschluss ermögl…

Verwaltungsgericht Köln : Die letzte Meile - Deutsche Telekom muss Wettbewerbern Zugang zu Leerrohren und unbeschalteten Glasfasern gewähren

MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Köln, Urteil vom 23.04.2008 - Az. 21 K 2701/07 Mit einem am 23.04.2008 verkündeten Urteil (Az. 21 K 2701/07) hat das Verwaltungsgericht Köln eine Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur für Ele…

Deutsche Telekom weist Vorwürfe der DSL-Konkurrenz zurück

Telekommunikation und Recht / Gegen die Vorwürfe der Telekom Konkurrenten, dass DSL-Anschlüsse der Wettbewerber nur mit erheblicher Verzögerung freigeschaltet werden, wehrte sich nun Telekom-Chef René Obermann. Danach würden DSL-Anschlüsse von wechselwilligen Kunden “…

Weiteres Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom

Telekommunikation und Recht / Nach Arcor will jetzt auch Telefónica Deutschland ein Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG bei der Bundesnetzagentur beantragen. Neben vielen anderen Wettbewerbern wirft auch Telefónica der Telekom Verzögerungen bei der Freischaltung…

VG Köln: Telekom muss Wettbewerbern Zugang zu Leerrohren gewähren

Telekommunikation und Recht / Im Juni letzten Jahres verfügte die Bundesnetzagentur, dass die Telekom ihren Wettbewerbern bei der Zugangsgewährung zur “letzten Meile” auch den Zugang zu ihren in der Erde vergrabenen Kabelleerrohren gewähren muss. Den Wettbewerbern …

Deutsche Festnetzpreise im Visier der EU

Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, hält die EU-Kommission die Regulierung des deutschen Festnetz-Telefonmarktes für unzureichend. Die Bundesnetzagentur hatte gerade erst Vorschläge zur Regulierung eingereicht. Doch der EU-Kommission gehen diese nich…

Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom

Telemedicus / Die Bundesnetzagentur hat gestern bekannt gegeben, dass die Deutsche Telekom AG (DT AG) auch in den kommenden zwei Jahren ihren Wettbewerbern den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) freigeben muss. Damit kommt die BNetzA ihrer gesetzlich…

BVerwG: Bundesnetzagentur kann Mobilfunk-Entgelte festlegen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Klagen der Mobilfunknetzbetreiber T Mobile, Vodafone, E Plus und O2 abgewiesen, die sich gegen die Regulierung der sog. Terminierungsentgelte richteten.Bei den umstrittenen Terminierungsentgelten handelt es…

Bald mehr Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom?

Telemedicus / Nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander der Investitionen für den Breitbandnetzausbau werden wir das Optimale für die Kunden erreichen und gleichzeitig die wettbewerblich verursachte Dynamik beibehalten, zeigt sich der Präsident de…

Tarifverhandlungen bei der Telekom auch einstweilen gescheitert

arbeitsrechtblog / Auch in den Tarifverhandlungen bei der Telekom sieht es derzeit düster aus: Auch die fünfte Tarifrunde zwischen Telekom und Ver.di ist erfolglos verlaufen. Jetzt droht auch bei der Telekom ein Arbeitskampf.…

Telekom muss für verzögerte Anschlussbereitstellung Strafe zahlen

Telekommunikation und Recht / Die Deutsche Telekom AG muss künftig für jeden Tag Verspätung für die Anschaltung eines Wettbewerber-Anschlusses 4 EUR Strafe an die Wettbewerber zahlen. Dies sieht der neue Standardvertrag der Bundesnetzagentur vor.  Der Vertragstext enthält…

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Thomas Hellwege

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