BVerwG 9 VR 12.08 - Beschluss
am 08.09.2008 von http://www.bverwg.dePlanfeststellung für den Rückbau eines Bahnübergangs; sofortige Vollziehbarkeit; Klagebefugnis; Einziehung einer Straße; Abwägungsgebot; eigene Belange einer …
BVerwG 9 A 17.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Klagebefugnis, Planfeststellung, Plangenehmigung, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Biotopschutz, Ersatzmaßnahme, Abwehrrecht, Rechtsverletzung, Abwägungsgebot, schutzwürdige Interessen, schutzwürdiger Belang, Milieuschutz, ...…
BVerwG 7 C 6.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Rahmenbetriebsplan; Zulassung; Planfeststellung; Vorhaben; Änderung; endgültige Aufgabe; Auslegung; Anstoßwirkung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Einwendungen; Abwägungsgebot; Eigentum; Bergsenkungen; Bergschäden; Sonderbetriebsplan; ...…
BVerwG 4 B 25.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Baugenehmigung; Einvernehmen der Gemeinde; Planungshoheit der Gemeinde.…
BVerwG 9 A 27.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; ...…
BVerwG 4 BN 45.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Eingriffe in Natur und Landschaft; Ausgleichsdefizit; Abwägungsgebot.…
BVerwG 4 A 3001.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Luftrechtliche Planfeststellung; ergänzende Planfeststellung; Betriebsregelung; Betriebsbeschränkung; Abwägung; besonderer Schutz der Nachtruhe; Zulassung von Nachtflugverkehr; standortspezifischer Nachtflugbedarf; ...…
BVerwG 4 C 18.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nachtflugregelung; fachplanerisches Abwägungsgebot; Bedarfsprognose; Angebotsplanung; Vorratsplanung; Maßnahmen des aktiven und passiven Lärmschutzes.…
Oberlandesgericht Hamm: Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25.05.2004, Aktenzeichen: 9 U 208/03, hat die Berufung einer Frau zurückgewiesen. Die Frau war beim Überqueren einer vor einer Gaststätte verlaufenden Straße in ein Schlagloch getreten, dabei umgeknickt…
SG Aurich: Sanktionsbescheid wegen Nichtannahme einer Arbeit
anwalt-kiel.com / Das Sozialgericht Aurich - S 15 AS 339/06 ER hat entscheiden, dass bevor einem Arbeitslosengeld II Empfänger gegenüber eine Sanktion ausgesprochen wird eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung erfolgen muss. Sonst ist die Sanktion rechtswidrig.…
BVerwG 7 B 24.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Feststellungsklage, allgemeine Leistungsklage, Gemeinde, FFH-Richtlinie, verwaltungsinterner Akt, Vorschlag als FFH-Gebiet, Meldung von FFH-Gebieten.…
BVerwG 4 BN 42.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 VwGO gestützte Beschwerde der Antragstellerin (Gemeinde P.) bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 CN 3.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Flächennutzungsplan; Darstellung von Konzentrationsflächen; Standortplanung für Windenergieanlagen; Außenwirksamkeit gegenüber Planbetroffenen; prinzipale Normenkontrolle; Statthaftigkeit; Abwägungsgebot; Verhinderungsplanung.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
