BVerwG 9 A 56.04 - Urteil
am 22.08.2005 von Bundesverwaltungsgericht
I.
Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Straßenbahnbauvorhaben Pilotprojekt Linie 2, Vorhaben Nr. 3.3.2 Verkehrsbauvorhaben Postplatz in Dresden.1
Der Postplatz liegt im Zentrum von Dresden in …
BVerwG 9 A 80.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrasse Dre…
BVerwG 9 A 62.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die klagende Stadt wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrass…
BVerwG 9 A 33.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für den vierstreifigen Neubau der Bundesstraße B 178n im Teilabschnitt 1.2 von der S 112 westlich Nostitz bis zur B 6 nördlich Löbau. Mit dem G…
BVerwG 9 A 34.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für den vierstreifigen Neubau der Bundesstraße B 178n im Teilabschnitt 1.2 von der S 112 westlich Nostitz bis zur B 6 nördlich Löbau. Mit dem G…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 2 WD 13.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Pflicht zum Gehorsam konnte am Vormittag bzw. Mittag des 4. Februar 2002 noch nicht verletzt werden, weil § 11 Abs. 1 Satz 2 SG auf den Zeitpunkt der Ausführung des Befehls abstellt, der Brigadebefehl jedoch erst am Abend Teilnahme an der Inf…
BVerwG 9 A 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss und 1. Änderungsbeschluss des Beklagten für den Bau der Bundesstraße B 180 n, Ortsumgehung Aschersleben, im Planungsabschnitt 1 B zwischen der B 6 und der B 185.…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um…
AG Dresden: Urteil zu Grundgebührenfalle im Internet
JuracityBlog / Das Amtsgericht Dresden (104 C 2202/07) hatte sich mit der sog. Grundgebührenfalle im Internet zu beschäftigen. Der Provider Avanio ist verurteilt worden, der dortigen Klägerin die abkassierten Monatsbeträge zu erstatten. Was war…
BVerwG 9 VR 13.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Antrag, mit dem die Antragsteller die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für den Neubau der Bundesstraße B 178 n, 3. Bauabschnitt Teil 1...…
BVerwG 9 A 49.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für den vierstreifigen Neubau der Bundesstraße B 178n im Teilabschnitt 1.2 von der S 112 westlich Nostitz bis zur B 6 nördlich Löbau. Mit dem Ges…
BVerwG 4 A 1010.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.…
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