BVerwG 8 B 67.06 - Beschluss
am 04.05.2007 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde hat …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
BVerwG 2 B 69.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Das Vorbringen der Beschwerde rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO.1 Die Rechtssache hat nicht die ihr von der Beschwerde beigelegte grundsätzliche Bedeutung. Zur Klärung
BVerwG 8 B 89.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die von der Beschwerde geltend gemachten Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO liegen nicht vor.
BVerwG 8 B 85.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die von der Beschwerde geltend gemachten Zulassungsgründe i.S.d. § 132 Abs. 2 VwGO liegen nicht vor.
BVerwG 5 B 50.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hat keinen Erfolg. Die Beschwerde ist bereits unzulässig.
BVerwG 1 VR 3.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, da die Beschwerde keine Aussicht auf Erfolg bietet (§ 166 VwGO, § 114 ZPO). 2Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerich
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche
DDR-Diplom und (keine) Umdiplomierung
Handakte WebLAWg / Akademiker der DDR haben nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Möglichkeit, eine andere Bezeichnung ihres Diploms, die der Ausbildung in Westdeutschland entspricht, zu beanspruchen. Die klagende Diplom-Ökonomin konnte also nicht d
Elektroreizgeräte bei der Hundeausbildung
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Einsatz von Elektroreizgeräten, die erhebliche Leiden oder Schmerzen verursachen können, bei der Hundeausbildung nach geltendem Tierschutzrecht verboten ist. Quelle: PM des BV
Schweizerisches Recht - schwieriges Recht
strafprozess / Diese Erfahrung musste ein deutscher Kollege in einer Rechtshilfesache machen. Auf seine per Fax beim Bundesstrafgericht eingereichte Beschwerde trat das Bundesgericht in 1C_246/2007 vom 04.09.2007 nicht ein: Der Anwalt der Beschwerdeführer hat den
Beschwerde gegen Verteidigerentzug & Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau / Blast euch nur dem Mittelalter gegenüber auf –! Wir, wir haben eine Geheimjustiz.(Kurt Tucholsky: Begnadigung; 1926)Gegen den überraschenden Entzug der Zulassung aller drei Verteidiger in der Hauptverhandlung am 14.12.2007 wurde heute zunächst f
Fildertunnel (Bahnprojekt “Stuttgart 21″) kann gebaut werden
Handakte WebLAWg / Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Klage von in ihrem Grundeigentum betroffenen Klägern gegen den PFB für den Fildertunnel (Bahnprojekt “Stuttgart 21″) abgewiesen hat, ist nunmehr die Beschwerde, mit der die Kläg
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