BVerwG 8 B 52.05 - Beschluss
am 10.03.2006 von http://www.bverwg.de11. Die Beschwerde der Klägerin zu 1 ist unzulässig. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klageabweisung hinsichtlich der Klägerin zu 1 allein damit begründet, die Klage der Klägerin zu 1 sei unzulässig, weil es an …
BVerwG 20 F 42.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Klägerin ist unbegründet. Zu Recht hat der Fachsenat des Verwaltungsgerichtshofs den Antrag der Klägerin abgelehnt und damit entschieden, dass dem Begehren der Klägerin auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ...…
BVerwG 9 B 4.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Klägerin ist zulässig und begründet.…
BVerwG 1 B 30.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützte Beschwerde der Klägerin (früher Klägerin zu 1) hat Erfolg.…
BVerwG 8 B 101.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Klägerin ist begründet. Die Revision gegen das angefochtene Urteil war nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen. Die Beschwerdebegründung der Klägerin ist dahin auszulegen, dass sie sinngemäß eine Klärung der Frage anstrebt,…
BVerwG 6 A 4.05 - Gerichtsbescheid
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Kläger zu 2 ist Geschäftsführer der Klägerin zu 1. Bei den Klägern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Klägerin zu 1, bei dem Kläger zu 5 um den verantwortlichen R…
BVerwG 7 B 12.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, festzustellen, dass sie eine kirchliche Stiftung ist, sowie die Feststellung, dass das Personalvertretungsgesetz auf sie keine Anwendung findet. 2Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenh…
BVerwG 5 B 68.05
Bundesverwaltungsgericht / Die auf Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gerichtete Beschwerde der Klägerin ist nicht begründet.1 Die nach Auffassung der Klägerin grundsätzlicher Klärung bedürftige Frage,2 w…
BVerwG 10 B 32.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde der Klägerin ist unbegründet.…
BVerwG 1 B 97.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin zu 1 und ihre Tochter, die Klägerin zu 2, stammen aus Aserbaidschan. Die Klägerin zu 1 reiste nach eigenen Angaben aus Furcht vor Verfolgung wegen ihrer armenischen Volkszugehörigkeit im Mai 1999 gemeinsam mit ihrer Tochter in die ..…
BVerwG 7 B 45.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres Vaters Restitutionsansprüche hinsichtlich einer Wohnungseinrichtung und des lebenden und toten Inventars des väterlichen Landwirtschaftsbetriebes geltend. Der Vater der Klägerin war 1953 vom K…
BVerwG 7 B 18.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Gebühren für die Niederschlagsentwässerung. Im Berufungsverfahren war zwischen den Beteiligten allein die Frage umstritten, ob die Klägerin für die Entwässerung der Niederschläge ...…
BVerwG 3 B 86.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die von der Klägerin in Anspruch genommenen Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor.1 1. Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die Klägerin wirft i…
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